„Das Zurückrudern von ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher von seinen unsozialen Aussagen dürfte zwar vom grünen Koalitionspartner, dem eigentlichen Steuermann der schwarz-grünen Sesselkleber, erzwungen worden sein, ändert aber an der Sachlage rein gar nichts. Denn die neoliberale Kühlschrankpolitik des Ministers bleibt eben Kühlschrankpolitik zum Schaden der Bevölkerung und des gesellschaftlichen Klimas im Lande“, so heute, Mittwoch, die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.
Alle in die Arbeit und Kinder in Fremdbetreuung
„Eigentlich passe Kocher ja eher zu den Neos, die ja auch am liebsten die Kinder von ihren Eltern entfremden wollen. Der Ansatz – alle in die Arbeit und Kinder in die Fremdbetreuung – ist alles andere als familienfreundlich. Diese Geisteshaltung schafft im Prinzip die Familie an sich ab und schadet der Entwicklung unserer Kleinsten“, betonte die FPÖ-Sozialsprecherin.
Österreich braucht Neuwahlen und U-Ausschüsse
„Das Bild, das Schwarz-Grün insgesamt abliefert, ist fatal. Diese Regierung schadet unserer Republik mehr als jegliche Krise, die unser Land seit 1945 durcherleben musste. Deshalb benötigen wir Neuwahlen und entsprechende Untersuchungsausschüsse, um diese Herr- und Frauschaften zur Verantwortung zu ziehen“, forderte Belakowitsch.
