„Dieser Wirtschaftsminister ist die Höchststrafe für die unter der Teuerung leidenden Österreicher!“ So kommentierten FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz und FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin und Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch die heute, Dienstag, erfolgten Aussagen von ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher im Ö1-Frühjournal. Er vertrat dort die Ansicht, dass es an den Konsumenten liege, um die Rekord-Inflation nach unten zu bringen. Wörtlich sagte er: „Also wenn jetzt irgendjemand die Preise stark erhöht, dann geht es darum, natürlich auch selbst zu entscheiden, dorthin zu gehen, wo die Preise nicht so stark gestiegen sind. Ganz wichtig, um die Inflation auch in nächster Zeit nach unten zu bringen.“
Restaurantbesuche für viele gar nicht mehr leistbar
Diese Aussage ist in den Augen der FPÖ-Sozialsprecherin ein Hohn: „Energie, Heizen, Miete, Lebensmittel, Treibstoff – seit über einem Jahr leiden die Menschen unter Rekordpreisen. Das ist hausgemacht durch eine verfehlte Coronapolitik und die Teilnahme Österreichs am Wirtschaftskrieg gegen Russland. Und dann geht dieser herzlose Minister her und sagt flapsig, die Menschen sollen halt einfach in ein billigeres Restaurant gehen. Das alleine zeigt, wie weit Minister Kocher von der Realität entfernt ist. Die Schlangen von den Sozialmärkten werden immer länger – Restaurantbesuche sind für viele Menschen überhaupt nicht mehr drinnen.“
Armut ist längst im Mittelstand angekommen
Für FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz legt Minister Kocher eine Überheblichkeit an den Tag, die einfach nicht mehr hinzunehmen ist: „Erst in der Vorwoche meinte er, dass die Maßnahmen der Regierung Zweit- und Drittrunden-Effekte hätten. Er vergisst dabei aber, dass immer mehr Menschen schon seit vielen Monaten in der Armutsfalle sitzen, aus der sie nicht herauskommen. Die können nicht mehr lange durchhalten – und die Armut ist schon längst im Mittelstand angekommen. All das scheint diese kaltherzige Regierung aber nicht zu interessieren.“
Rücktritt der unfähigen Regierung wäre beste Lösung
Die schwarz-grüne Regierung habe bei der Teuerung auf ganzer Linie versagt. „Die Teuerungsrate ist in Österreich höher als in den meisten anderen EU-Staaten. Die schwarz-grünen Antworten darauf waren bei weitem nicht ausreichend. Die verunglückten Gutscheinlösungen sind längst verpufft – und die von der FPÖ vorgeschlagenen Maßnahmen wie Steuersenkungen oder überhaupt das Aussetzen von Verbrauchssteuern auf Energie, Lebensmittel oder Treibstoffe wurden von ÖVP und Grünen abgelehnt. Das beweist einmal mehr: Diese Regierung kann es einfach nicht! Die einzige Konsequenz dieses Versagens ist ein Rücktritt der Regierung und sofortige Neuwahlen“, forderten FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch und FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz abschließend.
