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Mehr Österreich und weniger EU-Zentralismus

Die FPÖ lehnt die Europäische Union nicht ab, aber sie steht ihr im Interesse Österreichs kritisch gegenüber. Wir wollen die EU nicht abschaffen, sondern verbessern, Fehlentwicklungen korrigieren und autoritäre sowie zentralistische Bestrebungen, die unsere österreichische Souveränität bedrohen, verhindern. Das haben wir uns schon in der Regierung zum Ziel gesetzt und auch erfolgreich praktiziert – etwa in der Asyl- und Migrationsfrage, in der wir uns den Kurs nicht vorschreiben ließen. Wir haben ganz im Gegenteil sogar neue Verbündete für unsere richtigen Positionen gefunden.

 

Einstimmigkeitsprinzip muss bleiben

Besonders wichtig ist uns auch die Beibehaltung des Einstimmigkeitsprinzips bei EU-Beschlüssen. Dieses Prinzip darf keinesfalls verwässert oder abgeschafft werden. Sollte die Einstimmigkeit fallen, dann würde unser Land endgültig zum EU-Befehlsempfänger ohne eigene Entscheidungsgewalt. Dann könnten andere Länder über die Verwendung unserer österreichischen Steuergelder entscheiden oder unsere Ressourcen großflächig über alle Mitgliedsländer verteilen.

 

EU-Regulierungswahn durch Reformen stoppen

Man braucht sich in weiterer Folge auch nicht zu wundern, dass die Akzeptanz der Europäischen Union in der Bevölkerung abnimmt. Unsinnige und lächerliche Regelungen wie der EU-genormte Bräunungsgrad von Pommes frites begreift wirklich niemand mehr. Sie sind das Werk regulierungswütiger Brüsseler Bürokraten, die offenbar zu wenig sinnvolle Aufgaben haben.

 

Europa der Vaterländer

Die EU muss insgesamt demokratischer werden, nicht autoritärer. Die FPÖ will so viel Regionalismus wie möglich und nicht mehr Zentralismus als nötig. Wir wollen ein Europa der Vaterländer und keine gleichgeformten Einheits-Europäer, die sich durch nichts voneinander unterscheiden.

Europas Stärke liegt in seiner Vielfalt. Diese wollen wir bewahren. Wir wollen auch weiterhin Österreicher in unserem souveränen Heimatland sein!


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