Wien (OTS) - „Die Kurz-Partei hat sich erschreckend schnell vom Volk verabschiedet“, kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die Hartz IV-Visionen aus dem ÖVP-geführten Finanzministerium. „Damit ist klar, dass die einzige Volkspartei Österreichs, die FPÖ ist. Denn nur die FPÖ stellt das österreichische Volk in den Mittelpunkt ihrer Politik“, so Kickl.
Auch sei der künstliche Aufschrei der SPÖ ob der von der ÖVP berechneten Kürzungen der Sozialleistungen durch Hartz IV etwas scheinheilig, komme doch die Grundidee aus der deutschen Sozialdemokratie, zeigte sich Kickl skeptisch. Es sei also ein durchaus realistisches Szenario, dass sich SPÖ und ÖVP nach der Wahl wieder in einer, diesmal schwarz (türkis)–geführten Koalition, wiederfinden werden und dieses Sozialkürzungsprogramm beinhart durchziehen. Dies, zumal die Staatskassen leer und beide Parteien extrem Reformresistent seien, so Kickl. „Offenbar will die ÖVP jetzt die sozial schwächsten Österreicher die Zeche für die von ihr mit verursachte Zuwanderung zahlen lassen“, so Kickl.
„Der wichtigste Reformschritt im Sozialsystem muss die Unterscheidung von Staatsbürgern und Ausländern sein, was die Anspruchsberechtigung betrifft. Österreicher dürfen nicht bestraft werden, weil die von SPÖ und ÖVP geförderte Völkerwanderung die heimischen Sozialtöpfe leert“, betonte Kickl. Vielmehr sei der Zugang ins Sozialsystem bei Nichtstaatsbürgern und Asylanten zu verschärfen.
„Die Hartz IV-Ideen der ÖVP lassen befürchten, dass die türkise Buberl- und Mäderlpartie um Sebastian Kurz ihre weltfremde Elitenpolitik in die Tat umsetzen wird. Nachdem Kurz offiziell nichts mit der Volkspartei zu tun haben will, wird klar, dass die einzige Partei des Volkes die FPÖ ist", so Kickl.
