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Mag. Beate Hartinger-Klein

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

Gerade im Bereich Gesundheit und Soziales hat die SPÖ lange Jahre die Zeichen der Zeit übersehen. Echte Reformen sind nie angegangen worden. Unter Federführung der FPÖ gibt es endlich Neuerungen, die nachhaltige Verbesserungen für die Österreicherinnen und Österreicher sichern. Die neue Gesundheits- und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein steht zu den Zusicherungen der Bundesregierung.

So kommt es unter ihrer Führung zur dringend notwendigen Krankenkassenreform und der damit einhergehenden Zusammenlegung der Sozialversicherungen, die jahrzehntelang gefordert wurde. 

  • Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge: Vor allem kleine und mittlere Einkommen werden die Entlastung von mehr als 300 Euro im Jahr deutlich spüren.
  • „Mindestsicherung NEU“: Schützenswerte Gruppen wie Alleinerziehende, Menschen mit Behinderung und Senioren werden im neuen Modell mehr als vorher berücksichtigt. Ein sozial gerechtes Modell mit Geld- und Sachleistungen wird umgesetzt.
  • Arbeitszeitflexibilität: Dienstnehmer können nun freiwillig länger arbeiten, damit sie mehr Freizeit am Stück konsumieren können – wir geben eine Freiwilligkeitsgarantie ab. Gleichzeitig bleibt der gesetzliche 8-Stunden-Arbeitstag und die gesetzliche 40-Stunden-Arbeitswoche.
  • Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger: Wir reduzieren von 21 auf fünf Sozialversicherungen, um mehr Geld für die Gesundheit der Bürger zu haben.
  • Illegale Hinterhofschächtungen gestoppt: Im Sinne des Tierschutzes gibt es nun scharfe Kontrollen und Vorgaben.
  • Rettung der AUVA: Österreichs Unfallkrankenhäuser bleiben bestehen – es wird lediglich im System gespart, wobei Patienten und medizinisches Personal profitieren.

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