Angesprochen, warum Van der Bellen sich keinem TV-Duell stellen wolle, meinte dieser lapidar, dass man ihn ja eh schon kenne und es gebe da noch ‚sechs weitere Menschen‘. „Dieser ...
„In einem Schreiben der Fachverbände der Mineralölindustrie und des Energiehandels wird klipp und klar bestätigt, dass mit der Einführung der CO2-Bepreisung die Vorziehkäufe sowohl ...
„Wir haben immer gesagt, dass die politische Verantwortung beim Justizminister liegen und damit auch die parlamentarische Kontrolle möglich sein muss. Es ist wichtig, dass der ...
„Unsere Befürchtungen vor dem heutigen Hauptausschuss haben sich wieder einmal bewahrheitet. Der von Schwarz-Grün geforderten nochmaligen Freigabe der Diesel-Notstandsreserve wurde ...
„Wir bleiben dabei: Die Botschaften, die Van der Bellen versucht zu vermitteln, stehen im kompletten Gegensatz zu seiner Persönlichkeit und seinem bisherigen Agieren als ...
Große Wellen hat die gestrige Pressekonferenz der Plattform „Wir EMUs“ geschlagen, auf der die Ergebnisse einer unabhängigen Untersuchung von COVID-Tests bekannt gegeben wurde. ...
Im Vorfeld des heutigen parlamentarischen Hauptausschusses erklärte der freiheitliche Energiesprecher NAbg. Axel Kassegger, dass die Vermutung nahe liege, dass heute wieder keine ...
Seit Jahren fährt die ÖVP in ihrer EU-Hörigkeit nach Brüssel und sagt dort zu allem Ja und Amen. Begeisterte Mitglieder im EU-Anbetungsverein sind aber auch SPÖ, Grüne und Neos. ...
„Der von der grünen Verkehrsministerin Gewessler angedachte Vorschlag, einen Grenzwert für THC im Blut im Verkehr festzusetzen, kann nur in einem bewusstseinserweiterten Zustand ...
Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz von FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Dr. Reinhard E. Bösch steht nun unter folgendem Link zur Verfügung:
Die ...
„Die heutige Veröffentlichung der monatlichen Asylstatistik für August bestätigt, was seit Wochen bekannt ist! Allein im Monat August wurden in Österreich mehr Asylanträge wie im ...
„Als hätte der grüne Sozialminister Rauch nicht genügend Baustellen in seinen Ressorts, mischte er sich in einem ‚Standard‘-Interview in noch dazu in Kommunalagenden ein, die ihn ...
„Dass sich der grüne Gesundheitsminister, der seine eigenen Agenden und sein Resort nicht unter Kontrolle hat, derart fachunkundig zum Thema Flächenwidmung und Raumordnung äußert, ...
„Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen versucht, sich mit immer mehr Macht auszustatten, und driftet dabei immer weiter in Richtung einer zentral gesteuerten ...
„Wenn wir vom Thema Bankenabwicklung sprechen, dann sollten wir auch mit einigen ,Bankmythen‘ aufräumen. Dazu gehört es, endlich anzuerkennen, dass der größte Bankenskandal die ...
In seinem Debattenbeitrag erläuterte der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak die verheerende ...
Die im heutigen Plenum diskutierten Rechnungshofberichte betreffend der COVID-19-Förderungen bestätigen die Kritik der Freiheitlichen: „Die Berichte zielten auf Transparenz bei den ...
„Der Rechtsstaatsmechanismus der EU, durch den jetzt willkürlich Sanktionen gegen Ungarn verhängt werden, ist nichts anderes, als ein neues Mittel um unliebsam regierte ...
„Es ist offensichtlich, dass einige Abgeordnete, vor allem aus den Regierungsfraktionen, unter Realitätsverlust leiden. Dazu braucht man sich nur den Bundesrechnungsabschluss ...
Aus Sicht des freiheitlichen Gesundheitssprechers NAbg. Mag. Gerhard Kaniak habe sich die Situation vor allem in den letzten beiden Jahren stark verschlechtert: „Dieses ...
„Die Alarmschreie aus Wirtschaft und Gesellschaft aufgrund der stetig steigenden Energiepreise werden täglich lauter – einzig unsere schwarz-grüne Bundesregierung scheint sie nicht ...
Der freiheitliche Energiesprecher NAbg. Axel Kassegger brachte heute in der Debatte des Nationalrats zum Bundesrechnungsabschluss einen Antrag auf Einleitung einer bundesweiten ...
„Die Corona-Politik der Bundesregierung hat ein großes Loch in den Staatshaushalt gerissen. Durch die nicht evidenzbasierten Lockdown-Phasen hat diese Bundesregierung die ...
„Diese Debatte mit einem fehlenden Kanzler und fehlenden Ministern ist ein Sinnbild dafür, wie zynisch diese Regierung agiert. Klimaministerin Gewessler ist wieder einmal in New ...
Auf breite Zustimmung stößt das Tierschutzvolksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ vom niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl in der heutigen ...
Die FPÖ lehnt das von einem heute im Nationalrat behandelten Volksbegehren geforderte „Bedingungslose Grundeinkommen“ strikt ab, wie der freiheitliche Abgeordnete Christian Ragger ...
Auf breite Zustimmung stößt das Tierschutzvolksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ vom niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl in der heutigen ...
„Es war auch der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Kaiser, der die Bevölkerung spalten wollte, indem er geimpfte Personen mit einem sichtbaren Armband kennzeichnen wollte – eine solche ...
In seinem heutigen Debattenbeitrag erklärte der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak: Zum Glück ...
„Das Bild, das vor allem die österreichische Regierungspolitik abgibt, ist eines, als ob jeder Politiker korrupt wäre und man bei ihm ein Gesetz bestellen könne. Dem ist aber nicht ...
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