AUA-Gehaltsstreit: Desaströse schwarz-grüne Politik gefährdet Wirtschaftsstandort und Jobs
Mitspracherecht der Mitarbeiter bei AUA wurde in der Corona-Zeit in den Sand gesetzt, statt Finanz-Hilfen davon abhängig zu machen.
Mitspracherecht der Mitarbeiter bei AUA wurde in der Corona-Zeit in den Sand gesetzt, statt Finanz-Hilfen davon abhängig zu machen.
Datensammlung ohne Auftrag der Staatsanwaltschaft diente offensichtlich einzig dem Schutz der ÖVP – Polizeispitze bis hinauf zu Innenminister Karner ist rücktrittsreif.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Krisen sind noch lange nicht vorbei, 28 Prozent der Bevölkerung beklagen nach wie vor Einkommensverluste."
ORF-Stiftungsratsmitglied Westenthaler warnte vor juristischem Bumerang, der den ORF treffen könnte.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Klare Absage an Macrons Versuche, Europas Steuerzahler für die Ukraine haften zu lassen."
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Auch die grüne Umweltministerin muss sich an rechtsgültige Beschlüsse halten!"
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Die Realität der ÖVP-Politik heißt Regenbogenfahne, sechs Geschlechter und Fastenbrechen-Feiern."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Polizei leistet trotz politischer Widrigkeiten, die ihnen die ÖVP zumutet, hervorragende Arbeit!"
FPÖ-Sportsprecherin Steger: "Wann bringt die Bundesregierung endlich die benötigten Gesetzesverschärfungen für diese Unruhestifter auf Schiene?"
Nationalratsabgeordneter Ragger prangert die sozialistische Pflegepolitik in Kärnten an: "SPÖ hat die Gesundheitsversorgung nicht angemessen sichergestellt."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner im Nationalrat: "Schwammige Gesetzestexte und noch mehr Bürokratie, aber keine Maßnahmen gegen grassierenden Tierärzte-Mangel."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Bei der Lebensmittelherkunfts-Kennzeichnung kündigt ÖVP draußen groß an, steht aber im Parlament seit Jahrzehnten auf der Bremse."
"Legal, illegal, ois legal“ als neues ÖVP-Motto? – Nehammer drückte sich erneut vor Verantwortung im Parlament.
Nur die Freiheitlichen stehen an der Seite der Bevölkerung, die absurde Ideen einer schrillen, hoch-ideologisierten Minderheit klar ablehnt.
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Bundesregierung und insbesondere Grüne lassen sich für ihr Versagen in der Behindertenpolitik abfeiern."
Wenn die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (NAP) Gesundheit zielgerichtet erfolgen soll, ist eine umfassende zukünftige Daten-Generierung unbedingt notwendig.
FPÖ-Abgeordneter Ries im Nationalrat: "Viele Auskunftspersonen hätten bei Live-Übertragungen wohl anders agiert."