Familienzusammenführungen explodieren: ÖVP-Totalversagen bei illegaler Migration
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Schwarz-Grün würfelt alle Zutaten für ein attraktives Zielland zusammen!"
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Schwarz-Grün würfelt alle Zutaten für ein attraktives Zielland zusammen!"
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Entsprechende Anträge der FPÖ im Nationalrat hat die ÖVP erst kürzlich zweimal abgelehnt - diese Show-Politik ist nicht mehr erträglich."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Regierungsspitze lässt Kabinettsmitarbeiter Parteiarbeit machen, dafür blechen darf - wie immer unter Schwarz-Grün - der Steuerzahler."
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Vertagungs-Orgien prägen die ganze Legislaturperiode, jeglicher Diskurs für Verbesserungen im Tourismus wird konsequent verhindert."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Jahrzehntelang wurde Landwirtschaft durch Bürokratisierung und praxisfremde Vorschriften demoliert, jetzt spielt sich ÖVP als Jungbauern-Retter ...
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "ÖVP redet immer davon, Bargeld schützen zu wollen, jetzt können Nehammer, Brunner und Co. beweisen, dass sie es damit ernst meinen."
FPÖ-Europasprecherin Steger zu jüngsten EU-Annäherungs-Plänen: "Aberkennung des EU-Beitrittskandidatenstatus der Türkei anstatt Wiederbelebung der Beziehungen!"
FPÖ-Parlamentarier Ries: "ÖVP-Innenminister Karner stellt rechtschaffene Bürger unter Generalverdacht, anstatt effektiv gegen kriminelle Ausländer vorzugehen."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Kosten für Patienten sind aber nach wie vor hoch."
FPÖ-Familiensprecherin Ecker im Nationalrat: "Es gibt keine Antwort, warum immer mehr Familien mit der Pflege und Erziehung ihrer Kinder überfordert sind."
Illegale Migranten sollen ohne Verfahren umgehend nach Russland zurückgewiesen werden.
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Rauch beklagt eskalierende psychische Probleme bei Jugendlichen, erwähnt aber seine Mitschuld daran mit keinem Wort."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Der Bauer wird ruiniert und der Konsument wird abkassiert, daher braucht es einen Richtungswechsel."
FPÖ-Parlamentarier Lausch: "Elektronische Fußfessel kann es nur für leichtere Vergehen, etwa Drogendelikten, geben. Für Sexual- oder Gewaltstraftäter darf es nur Haftstrafen ...
Freiheitliche bringen heute eine Bescheid-Beschwerde gegen den Bundespräsidenten ein, der sich beharrlich weigert, Fragen gemäß Auskunftspflichtgesetz zu beantworten.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Ganze 15 Umbildungen in nicht einmal einer Legislaturperiode zeugen von Instabilität und Unfähigkeit des schwarz-grünen Kabinetts."
FPÖ-Parlamentarier Hauser: "Indoktrination von Kindern mit linker Gender-Ideologie ist bewusste Zerstörung unserer Werte und Traditionen."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl kündigt schriftliche parlamentarische Anfrage an ÖVP-Bundeskanzler Nehammer an.