FPÖ-Umweltsprecher Rauch: "Unser Ansatz ist weiterhin ein Pfandsystem, bei dem der Recycling-Einsatz den Bürger direkt belohnt."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Gesundheitsminister Rauch ist wieder als Märchenonkel unterwegs – wer traut ihm noch?"
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Entscheidung des Rates zeigt enorme Bedeutung der Mitgliedsstaaten bei realistischer Entscheidungsfindung in der EU."
EuGH urteilt gegen Zurückweisungen an Binnengrenzen - damit wird den Mitgliedsstaaten jede Kontrolle darüber genommen, wer sich auf ihrem Territorium aufhält.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Beim Geld der anderen sieht es die SPÖ offensichtlich nicht so eng, wie auch zahlreiche gerichtliche Sparvereins-Auflösungen zeigen."
ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos stimmen gegen echte Hilfe für Opfer von Kindesmissbrauch und gegen härtere Strafen für die Täter.
FPÖ-Familiensprecherin Ecker: "Umsetzung der EU-Richtlinie zur 'Work Life Balance' bringt Familien massive Verschlechterungen. Es wird noch komplizierter, komplexer und ...
Als „zahnlosen Tiger“ bezeichnete Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im EU-Parlament, den heute in Straßburg verabschiedeten Bericht des Sonderausschusses zu ...
„Insassen von Justizanstalten müssen endlich in die gesetzliche Krankenversicherung miteinbezogen werden“
Journalisten-Begleitung wird vom Steuerzahler geblecht – damit muss Schluss sein!
Rückkehr zur Normalität fällt der ÖVP schwer, weil sie in Geiselhaft der Grünen stecken
Anstatt das ORF-Gesetz weiter zu beamtshandeln, wäre ein Neuwahlantrag angebrachter und sinnvoller
„Kommission soll ganzen Entwurf vor Verhandlungen mit dem Rat zurückziehen“
„EU-Parlament nahm eine Resolution zur Schengen-Erweiterung an, in der die Schengen-Mitgliedschaft Rumäniens und Bulgariens aus Gründen des Klimaschutzes gefordert wird“
„Der Ökologe und Mitglied des Leitungsteams des Österreichischen Biodiversitätsrats Johannes Rüdisser gibt offen zu, dass die EU und der Biodiversitätsrat die Bürger in ihren ...
© 2023 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.
Infos per Telegram