Bankenunion treibt Kosten für Kunden in die Höhe
FPÖ-EU-Madatar Haider: "Überbordende Bürokratie verschlechtert Wettbewerbsfähigkeit der EU-Banken."
FPÖ-EU-Madatar Haider: "Überbordende Bürokratie verschlechtert Wettbewerbsfähigkeit der EU-Banken."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm zu Einlagensicherungssystem und EU-Vorhaben: "Anfragen an Finanz- und Konsumentenschutzminister im Parlament eingebracht!"
EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Bei uns kein Moskau-Bodenküsser, kein bekennender Marxist und auch keine Abgeordneten mit Nähe zu Russland-Geschäften von Raiffeisen International."
FPÖ-Fraktionsführer Hafenecker: "Grünes Geschäftsführer-Pendant zu ÖVP-Mann Perner, Schimpel, wurde an Kogler von Gewesslers grünem Kabinettschef herangetragen."
FPÖ-EU-Kandidat Hauser: "Österreichische 'Einheitspartei' aus ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos liefert Gesundheitsdaten der Österreicher der EU aus."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "ÖVP kann über Mitverantwortung an vom EU-Parlament nun beschlossenem Lieferkettengesetz nicht hinwegtäuschen."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Keine Verankerung im Volkswohnungswesen – werden Genossenschaften künftig gerupft wie Weihnachtsgänse?"
Kommenden Wahlgänge sind Richtungsentscheidung darüber, ob es weitergehen soll wie bisher, oder ob es eine Schubumkehr in der Asyl- und Migrationspolitik geben wird!
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Kanzler Nehammer hat Edtstadler rüde zurückgepfiffen - klares Zeichen von immer stärkerer Uneinigkeit innerhalb der ÖVP."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Die ÖVP Niederösterreich vereinnahmt unzulässigerweise unser Bundesheer für parteipolitische Zwecke!"
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Von 402.000 Arbeitslosen sind 170.000 Ausländer - es fehlt einfach an grundlegenden, zukunftsorientierten und vor allem nachhaltigen Konzepten."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Sperre des Lorenz-Böhler-Krankenhauses in Wien ist offensichtlich gewollt - 65.000 Patienten pro Jahr hängen jetzt in der Luft."
ÖVP peitschte Impfpflicht gegen eigene Bevölkerung durch, fällt aber bei Asylwerber-Arbeitspflicht um – Nehammers und Karners Mogelpackung stoppt "neue Völkerwanderung" nicht!
FPÖ-EU-Mandatar Mayer: "Das EU-Parlament hat die vorläufige Einführung einer europäischen digitalen Identität angenommen – auch die Grünen haben dafür gestimmt."
Aussagen des deutschen Kanzlers Scholz über bereits laufenden Einsatz britischer und französischer Soldaten im Ukraine-Krieg offenbaren brandgefährliche Entwicklung.
Alle FPÖ-Anträge für notwendige Strafverschärfungen gegen die Klima-Kleber wurden bisher von der ÖVP abgelehnt – Noch-Kanzler ist unglaubwürdiger "Bürgertäuscher".
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Rechtskräftige Urteile gegen ÖVP-Bundespartei und ÖVP-Parlamentsklub wegen übler Nachrede."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Weisungsgebundene Bewertungskommission ohne medizinische Expertise entscheidet, wer teure Therapien bekommt und wer nicht."