EU beschließt Gesundheitsdatenraum: Ein Akt der Schande!
FPÖ-EU-Kandidat Hauser: "Österreichische 'Einheitspartei' aus ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos liefert Gesundheitsdaten der Österreicher der EU aus."
FPÖ-EU-Kandidat Hauser: "Österreichische 'Einheitspartei' aus ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos liefert Gesundheitsdaten der Österreicher der EU aus."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "ÖVP kann über Mitverantwortung an vom EU-Parlament nun beschlossenem Lieferkettengesetz nicht hinwegtäuschen."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Keine Verankerung im Volkswohnungswesen – werden Genossenschaften künftig gerupft wie Weihnachtsgänse?"
Kommenden Wahlgänge sind Richtungsentscheidung darüber, ob es weitergehen soll wie bisher, oder ob es eine Schubumkehr in der Asyl- und Migrationspolitik geben wird!
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Kanzler Nehammer hat Edtstadler rüde zurückgepfiffen - klares Zeichen von immer stärkerer Uneinigkeit innerhalb der ÖVP."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Die ÖVP Niederösterreich vereinnahmt unzulässigerweise unser Bundesheer für parteipolitische Zwecke!"
FPÖ-Fraktionsführer Hafenecker: "Untersuchungsausschuss nimmt heute verfassungswidriges und sündteures 'Black-Box-Konstrukt' von Schwarz-Grün unter die Lupe."
FPÖ-Bundesrätin Schartel: "Namentliche Abstimmung bei Handwerkerbonus über FPÖ-Antrag gegen Diskriminierung älterer Menschen durch reine Online-Beantragung!
FPÖ-Verfassungsschützerin Fürst: "Bundesstelle für Sektenfragen wird zu säkularer Inquisitionsbehörde gegen unliebsame Kritik an der Regierung."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "A1 Telekom will fast die Hälfte ihrer 6.500 Mitarbeiter nach bulgarien auslagern - eine Folge der wirtschaftsfeindlichen Politik in Österreich."
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Bundesregierung und insbesondere Grüne lassen sich für ihr Versagen in der Behindertenpolitik abfeiern."
Wenn die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (NAP) Gesundheit zielgerichtet erfolgen soll, ist eine umfassende zukünftige Daten-Generierung unbedingt notwendig.
FPÖ-Abgeordneter Ries im Nationalrat: "Viele Auskunftspersonen hätten bei Live-Übertragungen wohl anders agiert."
Freiheitliche laden Abgeordnete der anderen Parteien dazu ein, diese Petition im Sinne der Sicherheit und Neutralität zu unterstützen.
FPÖ-Parlamentarier Linder im Parlament: "Das ist eine Katastrophe - es braucht stärkere Bewusstseinsbildung in Industrie, Handel und Bevölkerung."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer im Nationalrat: "Wir wollen die Ursache an der Wurzel packen, und das ist die illegale Masseneinwanderung!"
FPÖ-Außenpolitiksprecherin Fürst: "Immerwährende Neutralität würde konstruktive Rolle für Österreich vorsehen, Schwarz-Grün betreibt aber das Gegenteil."
Klima-Kleber wollten Nationalratssitzung stürmen - Abgeordnete trotz Vorab-Information der Polizei nicht informiert.