Familienzusammenführungen explodieren: ÖVP-Totalversagen bei illegaler Migration
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Schwarz-Grün würfelt alle Zutaten für ein attraktives Zielland zusammen!"
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Schwarz-Grün würfelt alle Zutaten für ein attraktives Zielland zusammen!"
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Entsprechende Anträge der FPÖ im Nationalrat hat die ÖVP erst kürzlich zweimal abgelehnt - diese Show-Politik ist nicht mehr erträglich."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Regierungsspitze lässt Kabinettsmitarbeiter Parteiarbeit machen, dafür blechen darf - wie immer unter Schwarz-Grün - der Steuerzahler."
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Vertagungs-Orgien prägen die ganze Legislaturperiode, jeglicher Diskurs für Verbesserungen im Tourismus wird konsequent verhindert."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Jahrzehntelang wurde Landwirtschaft durch Bürokratisierung und praxisfremde Vorschriften demoliert, jetzt spielt sich ÖVP als Jungbauern-Retter ...
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "ÖVP redet immer davon, Bargeld schützen zu wollen, jetzt können Nehammer, Brunner und Co. beweisen, dass sie es damit ernst meinen."
FPÖ-Europasprecherin Steger zu jüngsten EU-Annäherungs-Plänen: "Aberkennung des EU-Beitrittskandidatenstatus der Türkei anstatt Wiederbelebung der Beziehungen!"
FPÖ-Parlamentarier Ries: "ÖVP-Innenminister Karner stellt rechtschaffene Bürger unter Generalverdacht, anstatt effektiv gegen kriminelle Ausländer vorzugehen."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Kosten für Patienten sind aber nach wie vor hoch."
FPÖ-Familiensprecherin Ecker im Nationalrat: "Es gibt keine Antwort, warum immer mehr Familien mit der Pflege und Erziehung ihrer Kinder überfordert sind."
ÖVP will Bürger, die schon lange ins Sozialsystem eingezahlt haben, nun bestrafen, während sie Milliarden für Masseneinwanderung, Ukraine und Co ausgibt.
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Jetzt wird auch noch der Fliegerhorst Brumowski in Langenlebarn umbenannt."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Asylstopp und echter Grenzschutz statt ÖVP-‚Welcome Service‘ für illegale Asyl-Einwanderer in unseren Sozialstaat."
Die Raaber-Bahn AG wird vermutlich bald zu mehr als zwei Drittel Ungarn gehören, wenn das Verkehrsministerium nicht einlenkt. Österreichs Einfluss sinkt dadurch rapide.
Anfragebeantwortung von Justizministerin Zadić fördert genaue Zahlen zu den Jahren 2021 und 2022 zutage – FPÖ fordert Ende der „Kuscheljustiz“ und echte Personaloffensive.
FPÖ-Antrag auf Stellungnahme betreffend "Technologie-Freiheit für die Automobilbranche statt planwirtschaftlicher Verbotspolitik!"
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker; "1.100 Euro Strafe schrecken Extremisten einer Organisation, hinter der auch ein US-Millionärs-Fonds steht, nicht ab."
FPÖ verurteilt Vandalenangriff aufs Schärfste.