U-Ausschuss: Karner muss nach Lieferung lebensgefährlicher Akten zurücktreten
Warnung des Justizministeriums wegen Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Leib und Leben bestimmter Personen ignoriert - FPÖ beruft Nationalen Sicherheitsrat ein.
Warnung des Justizministeriums wegen Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Leib und Leben bestimmter Personen ignoriert - FPÖ beruft Nationalen Sicherheitsrat ein.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Illegale Masseneinwanderung kann nur durch 'Festung Österreich' mit sofortigem Asylstopp beendet werden, nicht mit 'ÖVP-PR-Shows'."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Zahl der Moslems in Österreich in den letzten Jahrzehnten regelrecht explodiert."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Integrationsbarometer zeigt, dass die Österreicher die substanzlose Asyl- und Migrationspolitik der ÖVP längst satthaben."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Moslem-Demonstranten forderten Ende der Pressefreiheit und Errichtung eines 'Kalifats' in Deutschland."
Kommenden Wahlgänge sind Richtungsentscheidung darüber, ob es weitergehen soll wie bisher, oder ob es eine Schubumkehr in der Asyl- und Migrationspolitik geben wird!
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Schein-Debatten und ÖVP-Show-Politik halten 'neue Völkerwanderung' nicht auf, sondern nur aktives Handeln auch gegen Widerstand der EU-Eliten."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Wir empfehlen ÖVP-Innenminister Karner einen Kurz-Trip nach London, um sich dort in puncto Bevölkerungsschutz anlernen zu lassen."
Am Wochenende neuerliche Gewalt-Eskalation in Wien-Favoriten: Innenminister Karners Show-Politik gefährdet die Sicherheit, er ist längst rücktrittsreif!
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Schwarz-Grün würfelt alle Zutaten für ein attraktives Zielland zusammen!"
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Entsprechende Anträge der FPÖ im Nationalrat hat die ÖVP erst kürzlich zweimal abgelehnt - diese Show-Politik ist nicht mehr erträglich."
FPÖ-Parlamentarier Ries: "ÖVP-Innenminister Karner stellt rechtschaffene Bürger unter Generalverdacht, anstatt effektiv gegen kriminelle Ausländer vorzugehen."
Unbescholtene Bürger werden von ÖVP unter Generalverdacht gestellt, während kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden und illegale Masseneinwanderung ungebremst weitergeht.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Eine Zerschlagung des BVT durch Innenminister Kickl gab es nicht, weil es von den ÖVP-Parteifreunden schon ruiniert war!"
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Aktuelle Stunde im Nationalrat eine 'Stunde der Desinformation' und der 'Fake News'."