„Jeden Tag ein neuer Schmäh aus dem PR-Büro der ÖVP“, so kommentierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer die neueste „Schlagzeile“, wonach ÖVP-Innenminister Karner nun Häftlinge aus Drittstaaten in den Kosovo abschieben wolle. Dies reihe sich nahtlos in die „Wählertäuschungsstrategie“ der ÖVP ein, so Amesbauer: „Nehammer, Karner und Co. überschlagen sich aktuell förmlich mit ihren ‚grandiosen Ideen‘. Täglich eine Überschrift über schärfere Asylregeln, DNA-Tests, Drittstaatenlösungen. Man kennt sich schon gar nicht mehr aus. Es gibt nur eine Konstante bei allem. Außer Schlagzeilen bleibt von alledem nichts übrig!“
„Die Bevölkerung glaubt dieser ÖVP zu Recht kein Wort mehr. Fakt ist nämlich, dass die absoluten Rekordasylzahlen der letzten Jahrzehnte allesamt ÖVP-Innenminister zu verantworten haben. Und mit dieser illegalen Massenzuwanderung auch alle negativen Konsequenzen daraus“, betonte der freiheitliche Sicherheitssprecher und fügte an: „Auch der Umstand, dass der überwiegende Großteil der Häftlinge in österreichischen Gefängnissen Ausländer sind, beruht auf diesem ÖVP-Totalversagen in der Asyl- und Migrationspolitik. Hier Abkommen zu schließen, einen Teil dieser Häftlinge im Ausland unterzubringen, ist eine nette Idee. Nur wird die ÖVP das erstens nicht zustande bringen und zweitens ignoriert auch dieser Vorschlag den Kern des Problems!“
„Einzig und allein die FPÖ meint es ernst, wenn es darum geht, endlich eine völlige Schubumkehr im Zusammenhang mit der illegalen Masseneinwanderung zu vollziehen. Dazu braucht es einen Asylstopp, die konsequente Deattraktivierung Österreichs als Zielland und eine Abschiebeoffensive. Die Wähler werden darüber entscheiden müssen, ob die Einheitspartei so weiter machen soll wie bisher oder ob wir mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl die Trendwende für unser Land schaffen können“, sagte Amesbauer.
