„Die Preise bei Gas, Öl und Treibstoffen explodieren. Das geht bei -zigtausenden Österreichern auf die Existenz und gefährdet auch unsere Wirtschaft und die Industrie. Hinunter mit den Steuern auf Strom, Gas, Öl und Treibstoffe– und zwar jetzt!“, forderte heute, Montag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl.
FPÖ hat schon vor Monaten gewarnt
Die Freiheitlichen haben bereits vor Monaten vor der Teuerung gewarnt – und bereits vor Monaten begonnen, Gegenmaßnahmen vorzuschlagen. Kickl forderte erneut Sofortmaßnahmen wie etwa die Halbierung der Mehrwertsteuer bei Treibstoffen und in weiterer Folge auch eine Reduktion der Mineralölsteuer, die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Energieträger wie Strom, Gas/Heizöl, die Einführung eines bundesweiten Heizkostenzuschusses in der Höhe von 300 Euro sowie die Deckelung der Energiepreise bei jenen Energieversorgern, die im Besitz der öffentlichen Hand sind. „Das kann die Regierung sofort umsetzen, sie muss nur wollen“, so der FPÖ-Bundesparteiobmann. Die von Medien kolportierten 20 Cent Ersparnis beim Sprit greife jedenfalls zu kurz.
Wozu die lange Bedenkzeit, Herr Nehammer?
„Wer schnell hilft, hilft doppelt. Das gilt jetzt ganz besonders. Aber die Regierung trifft sich zuerst einmal gemütlich zu einem 'Energiepreisgipfel', um zu 'evaluieren' und einen 'Faktencheck‘'durchzuführen. Den Bürgern sind die Fakten längst bekannt, sie bezahlen dafür regelmäßig an der Zapfsäule, im Supermarkt und mit ihren Strom- und Gasrechnungen. Karl Nehammer lässt sich Zeit, wo die Österreicher keine mehr haben. Das versteht kein Mensch mehr. Bei den Entlastungen für die Bevölkerung, für Wirtschaft und Industrie braucht Nehammer anscheinend Bedenkzeit. Beim sinnlosen Massentesten oder bei den Budgets für Eigen-PR, da brauchte die Regierung nicht Wochen oder Monate, bis sie Geld in die Hand genommen hat. Die eigene Bevölkerung aber lässt der ÖVP-Kanzler im Stich“, erinnerte Kickl, der auch das Aussetzen der geplanten CO2-Bepreisung forderte.
Corona-Maßnahmen-Befürworter SPÖ plötzlich "sozial"
Im Übrigen habe auch die SPÖ jedes Recht verwirkt, sich noch „sozial“ nennen zu dürfen. „Pamela Rendi-Wagner, Michael Ludwig und Co. haben die Corona-Zwangsmaßnahmen, die auch einen wesentlichen Anteil an den Preisexplosionen haben, mit Begeisterung mitgetragen, wenn nicht sogar – siehe Ludwig in Wien – noch 'getoppt'. Das rote Wien ist überhaupt bei Gebühren und den hohen Energiepreisen ganz vorn dabei. Zuerst den Schaden verursachen und sich dann als Retter verkaufen wollen – das geht sich nicht aus“, so Kickl.
