Nachrichten-Archiv – www.fpoe.at

Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament und FPÖ-Generalsekretär, fordert die Rückführung im Mittelmeer aufgegriffener illegaler Migranten in ihre Herkunfts- oder sichere Drittländer und ein Landungsverbot in Europa.

Vilimsky zu Migranten-Schiffen: „Nicht in Europa anlegen lassen“

20. August 2018 | Aussenpolitik

"Menschen in Herkunfts- oder sichere Drittländer bringen und damit ein klares Zeichen setzen."

Der freiheitliche Seniorensprecher und Bundesobmann des Österreichischen Seniorenrings, Werner Neubauer, weist die Kritik an der kommenden Mindestpension von 1.200 Euro durch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder vehement zurück.

Neubauer: „Pensionsanpassung 2019 – SPÖ übt sich in Panikmacherei“

20. August 2018 | Finanzen

„Regierung setzt ab 2020 die Mindestpension von 1.200 Euro für 40 Beitragsjahre um, was zehn Jahre lang von der SPÖ als nicht realisierbar abgelehnt wurde.“

Der geschäftsführende freiheitliche Klubobmann Johann Gudenus weist die Kritik von SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder am Besuch von Wladimir Putin bei der Hochzeit von Karin Kneissl zurück.

Gudenus: Schieder als neuer "Wedding Planner"?

17. August 2018 | Aussenpolitik

Nach dem Grünen Michel Reimon kritisiert nun auch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder den Besuch Wladimir Putins bei der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl.

FPÖ-Wien-Chef Johann Gudenus und FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp forderten in einer Pressekonferenz am Donnerstag Aufklärung von der Stadt Wien über den dubiosen Verkauf von 3.000 Sozialwohnungen an einen privaten Investor.

FPÖ will Stadtrechnungshof bei WBV-GFW-Wohnungsverkauf einschalten

16. August 2018 | Bauten

Umstrittener Verkauf von 3.000 Sozialwohnungen: Freiheitliche wollen auch Dringliche Anfrage an Bürgermeister Ludwig zum Thema stellen.

Sozialministerin Beate Hartinger-Klein will Lkw mit Tiertransporten genauer kontrollieren, damit die Tiere bei der derzeitigen Hitze nicht unnötig leiden.

BM Hartinger-Klein: Stopp von Tiertransporten bei extremer Hitze

14. August 2018 | Umwelt

Tiertransporter stehen oft stundenlang an Grenzen in der prallen Sonne – Erlass des BMASGK soll Tierleid mindern, Transport nur in vollklimatisierten Transportmitteln zulässig.

FPÖ-Frauensprecherin Carmen Schimanek attackiert Listengründer Peter Pilz nach dessen Attacken auf die FPÖ-Frauen im ORF-"Sommergespräch".

Schimanek: „Pilz sollte sich nicht anmaßen, den Moralapostel zu spielen“

14. August 2018 | Frauenpolitik

FPÖ-Frauensprecherin kontert auf die Attacke des Listengründers gegen die FPÖ-Frauen im ORF-"Sommergespräch".

FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch weist die Forderungen von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser nach einem "Generalerlass für ein Blieberecht von Lehrlingen ohne Asylstatus" unter Bezug auf einen Erlass Rudolf Hundstorfers zurück.

Belakowitsch zu Kaiser: „Lehre ist kein Freibrief für Daueraufenthalt von abgelehnten Asylwerbern“

13. August 2018 | Arbeit und Soziales

„Diesbezüglicher Erlass stammt vom damaligen SPÖ-Sozialminister Hundstorfer.“

FPÖ-EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky kritisiert die SPÖ, die wortlos dabei zusehen, wie ihrer rumänische Schwesterpartei Demonstranten mit Wasserwerfern und scharfer Munition auseinandertreibt.

Vilimsky zu Gewalt in Rumänien: „Warum schweigt die SPÖ?“

13. August 2018 | Aussenpolitik

"Rumäniens Sozialdemokraten lassen Demonstranten niederknüppeln und sitzen im Europaparlament in einer Fraktion mit ihren österreichischen Genossen."

In einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentierten AUVA-Obmann Anton Ofner und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein das neue Einsparungsmodell für die AUVA vor.

AUVA bekommt Fitnessprogramm gegen den Verwaltungsspeck

13. August 2018 | Gesundheit

Keine Krankenhäuser werden geschlossen – Einsparungen durch zentrale Verwaltung und Straffung der Organisation.

Der gf. Wiener FPÖ-Landesparteiobmann und gf. Klubobmann im Parlament, Johann Gudenus, zeigt sich empört über das jüngste Video einer Hasspredigt von Imamen aus einer Moschee in Wien-Favoriten und fordert Konsequenzen vom Moslem-Dachverband IGGÖ.

Gudenus fordert IGGÖ zur Stellungnahme zu neuer Hasspredigt auf

10. August 2018 | Islam

Wie können solche Vorgänge innerhalb dieser Religionsgemeinschaft stattfinden?

Immer weniger Migranten verlassen trotz negetiven Asylbescheides das Land und müssen daher zwangsweise abgeschoben werden.

Sprunghafter Anstieg bei Abschiebungen

10. August 2018 | Asyl

Immer mehr abgelehnte Asylwerber wollen Österreich nicht freiwillig verlassen.

FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch erklärt die Reformvorhaben für das AMS.

Neue Wege suchen

10. August 2018 | Arbeit und Soziales

FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch zur Reform des Arbeitsmarktservice.

Falschmeldungen der SPÖ werden von den Mainstream-Medien ungeprüft übernommen, selbst wenn sie sich damit bis auf die Knochen blamieren.

Mit „Fake News“ gegen die Regierung

10. August 2018 | FPÖ

Medien übernehmen ungeprüft Vorwürfe der SPÖ – und blamieren sich bis auf die Knochen.

Die derzeitigen Bemühungen der SPÖ, Abschiebungen Illegaler zu verhindern, weil diese eine Lehre begonnen haben, widersprechen allen geltenden Gesetzen.

Ein Lehrverhältnis ist kein Asylgrund

09. August 2018 | Arbeit und Soziales

Die jüngsten Versuche der SPÖ, ein "Bleiberecht" für abgelehnte Asylwerber zu erlangen, nur weil diese eine Lehre begonnen haben, widersprechen allen gesetzlichen Grundlagen - und ...

FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch fördert die Prüfung von AMS-Kursen und deren Anbietern auf Sinnhaftigkeit.

Belakowitsch: „Aktive Arbeitsmarktpolitik statt sinnloser Kurse“

09. August 2018 | Arbeit und Soziales

„Die SPÖ Arbeitsmarktpolitik dient nur der eigenen Versorgung.“

Der geschäftsführende Wiener Landesparteiobmann Johann Gudenus zeigt sich entsetzt über die jüngsten Zahlen der Kriminalstatistik für die Bundeshauptstadt, in der besonders Morde und Vergewaltigungen stark angestiegen sind.

Gudenus: Jeder zweite Tatverdächtige in Wien ist Ausländer – Ergebnis der rot-grünen "Willkommenskultur"

08. August 2018 | Inneres

Katastrophale Entwicklung bei Kriminalitätsstatistik: „Rot-grüne Stadtregierung gehört endgültig in die Wüste geschickt“

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker will sich mit Wolfgang Ambros nach dessen FPÖ-kritischem Zeitungsinterview auf ein "Gulasch und ein Seidel Bier" treffen.

Hafenecker ad Wolfgang Ambros: „Ein Gulasch und ein Seidl Bier“

08. August 2018 | Medien

FPÖ-Generalsekretär gibt sich nach dem FPÖ-kritischen Zeitungsinterview des Austro-Pop-Urgesteins versöhnlich.

Nach dem jüngsten Fall von Sozialbetrug durch eine Türkin kündgt Sozialministerin Beate Hartinger-Klein die Einführung der e-card mit Foto bis zum Jahr 2020 an.

Hartinger-Klein: Foto auf der e-card sichert unser Sozialsystem gegen sozialen Missbrauch!

07. August 2018 | Arbeit und Soziales

Der jüngste Fall von Sozialmissbrauch in Tirol zeigt einmal mehr, wie wichtig die Einführung des Fotos auf der e-card ist. Ein weiterer Regierungsprogramm-Punkt wird umgesetzt!