Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl verteidigt im NFZ-Interview die Unterbringung „notorischer Störenfriede“ in Drasenhofen.
Brüssel übernimmt Deutschlands "Energiewende"-Politik und gefährdet so Europas Stromversorgung.
Die Klubobmänner von ÖVP und FPÖ präsentierten in freundschaftlicher Einigkeit die Erfolgsbilanz des abgelaufenen Jahres im Parlament.
Vilimsky zu UN-Migrationspakt: „Vorgangsweise von FPÖ und ÖVP war auch ein Eisbrecher für viele andere Staaten.“
„Mit dem Pädagogik-Paket werden Schüler wieder in einer transparenten und validen Form nach ihren Leistungen bewertet“
FP-EU-Abgeordneter Mayer: "Vorschläge zur Veränderung der Rahmenbedingungen bei Tiertransporten wurden im TRAN-Ausschuss zugunsten des Tierwohls positiv verabschiedet."
Rosenkranz: „Schiffe lassen Fäkalien einfach ins Donauwasser ab - solchen Umweltsündern muss das Handwerk gelegt werden!“
Strache: „Es handelt sich dabei lediglich um eine UN-Resolution, aus der kein Gewohnheitsrecht entstehen kann – Österreichs Souveränität bleibt also zu jeder Zeit erhalten.“
Von der täglichen Schul-Turnstunde bis Olympia: Sportminister Strache stellt neues Konzept für Leistungs- und Breitensport vor.
Familienbonus Plus, höhere Mindestpensionen, Sozialversicherungs-Zusammenlegung, Stärkung der Polizeikräfte, ein ausgeglichenes Budget ohne neue Schulden und mehr Abschiebungen ...
FP-Gesundheitssprecherin Povysil: „Der Weg zu einem modernen Gesundheitssystem ist gesichert.“
75.000 mehr Beschäftigte als im November des Vorjahres, starker Rückgang bei Langzeitarbeitslosen.
Sozialministerin Hartinger-Klein und FPÖ-Klubobmann Gudenus widerlegen Falschaussagen der SPÖ über angeblich bevorstehende "Kinderarmut".
Vilimsky: "EU-Kommission macht Druck auf Österreich und andere EU-Staaten, dem UNO-Pakt zuzustimmen."
Philippa Strache: „Wiener Regelung - wenn man sie so bezeichnen mag - geht an den Bedürfnissen der Hunde und ihrer Besitzer vorbei.“
Der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, kritisiert im NFZ-Interview die jüngsten Entscheidungen des EU-Gerichtshofs gegen Österreich.
Britisches Parlament wird sich kaum zum – bis auf weiteres – entmündigten Mitglied machen lassen.
Offiziell ist der Sozialstaat noch nationale Angelegenheit, aber Brüssel greift immer weiter in die Sozialpolitik ein.
Hafenecker: „Als ehemaliger Schüler freut es mich besonders, dass sich die jetzige Bundesregierung dem Wert unseres Bundesheeres bewusst ist.“
Vilimsky: „Die Sozialisten im Europaparlament sorgen dafür, dass im Schengen-Abkommen Massenmigration wie 2015 nicht mehr als Gefahr für die öffentliche Ordnung gelten soll.“
Vilimsky: „Silberstein-Methoden müssen endlich beendet werden!“
FPÖ-Arbeitnehmersprecher Rösch: „AK-Präsidentin Anderl fungiert als verlängerter Arm der SPÖ.“
FPÖ-Frauensprecherin Schimanek: „Sexuelle Gewalt im öffentlichen Raum hat in den letzten Jahren stark zugenommen!“
Linzer Bundesrat Raml: „Muezzin-Rufe haben in Vorweihnachtszeit nichts verloren!“
Nach Prügel-Tod eines Wiener Pensionisten: „Raub, Mord und Totschlag durch Migranten darf nicht zur Normalität in unserem Leben werden!“
„Erkenntnisse aus dem EuGH-Urteil zur oberösterreichischen Mindestsicherungsregelung wurden in das Sozialhilfe-Grundgesetz eingearbeitet.“
„Ausnutzung des Sozialsystems durch ausländische Großfamilien wird endlich gestoppt!“
Nach langen Verhandlungen konnte die dringend notwendige und intensiv verhandelte Mindestsicherungsreform endlich auf den Weg gebracht werden.
Innenminister sieht keinerlei gesetzwidrige Handlungen seines Ministeriums und im Zusammenhang mit einer "überbordenden Berichterstattung" einen logischen Rechtfertigungsbedarf des ...
Regierung schützt sozialen Wohnbau vor rotem Ausverkauf.
