Wien-Terror: Vernichtender Kommissionsbericht heute im Geheimdienstausschuss
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Innenminister Nehammer soll endlich zu seiner Verantwortung stehen, statt auf friedliche Demonstranten loszugehen!"
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Innenminister Nehammer soll endlich zu seiner Verantwortung stehen, statt auf friedliche Demonstranten loszugehen!"
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Mustervertrag des Ministeriums sichert zudem Regierung Durchgriff auf Kosten von Heimbewohnern."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Nach Zensur von Parlamentsreden und Willkür-Löschungen müssen soziale Medienkonzerne auch in Österreich zur Einhaltung der Gesetze verpflichtet ...
Von wegen "Corona-Grenzsperre": Verdoppelung bei Zahl der aufgegriffenen illegalen Einwanderer im Burgenland 2020 sind alarmierendes Zeichen.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch brachte im Nationalrat ein Covid-19-Maßnahmenpaket gegen die „soziale Eiszeit“ ein - dem Schwarz-Grün prompt nicht zustimmte.
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Öffentliches Leben, Wirtschaft, Arbeit und Schule unter klaren Regeln sicherstellen."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Nichtbeantwortung parlamentarischer Anfragen ist ein Skandal und ein weiteres Eingeständnis des Versagens im Vorfeld des Terroranschlags in Wien."
FPÖ bringt im Parlament Antrag betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen ein.
FPÖ stellt im Nationalrat Antrag betreffend Umsatzersatz für alle direkt und indirekt vom Zusperren betroffenen Unternehmen für die Dauer des "Lockdown".
FPÖ-Klubobmannstellvertreterin Fürst: "Hier wird ein verfassungswidriges Corona-Sonderrechtsregime installiert, das auf unbestimmte Zeit in Kraft bleibt."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Beweislastumkehr soll Menschen in die Massentesterei zwingen - wer nicht teilnimmt, wird vom öffentlichen Leben ausgeschlossen."
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Schwarz-Grün lassen kleine Betriebe und Gewerbetreibende sträflich im Stich und unterstützen nur ihre Freunderln."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Der aufgeblasene Apparat des Bauernbundes und der Kammer wird immer fetter, die Probleme der Bauern bleiben ungelöst."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "ÖVP-Kanzler Kurz soll es Ex-Ministerin Aschbacher gleichtun und zurücktreten."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "KP-Regime wird für seine Machtpolitik auch noch belohnt."
FPÖ-Klubobmann Kickl: "Wirtschaftspolitik ist ein breites Spektrum und reicht vom real existierenden Sozialismus bis hin zum Raubtierkapitalismus. Wo verortet sich der ...
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Freiheitliche fordern ein Verfassungsgesetz zum Schutz vor mittelbarer Zensur."
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsvorsitzender Hafenecker: "Einzig mögliche Konsequenz ist sofortige Suspendierung von Sektionschef Pilnacek und Oberstaatsanwaltschaft-Wien-Leiter Fuchs."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz zu "FPÖ-Spaltversuch" des schwarzen Klubobmannes: "Der einzige Keil, den die ÖVP treibt, ist jener zwischen sich selbst und die Bevölkerung."
FPÖ-Vize-Klubobfrau Belakowitsch: "In keinem Ressort passiert irgendetwas, bevor es nicht über den Schreibtisch von Kurz oder dessen engsten Beratern gegangen ist."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak präsentierte dem Minister den konstruktiven Fünf-Punkte-Plan der FPÖ zur Bewältigung der Corona-Krise.
FPÖ-Nationalratabgeordneter Wurm: "Schwarz-grüne Propagandamaschinerie mit Todesangst und Panik geht auch im neuen Jahr weiter."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "ÖVP inszeniert wieder 'Eigen-PR-Shows', anstatt Unternehmen und Gemeinden endlich Sicherheit und Planbarkeit zu geben."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Weiche Haltung Faßmanns ist für einen Bildungsminister dieser Republik schlichtweg zu wenig."
FPÖ-Klubobmann Kickl aktualisiert alten Minisex-Hit: „'Rudi, Rudi, gib acht, die Rendi will an die Macht' – Impfungen sind Massenexperiment der Pharmaindustrie."
FPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsvorsitzender Hafenecker: "Wenn die Ministerin die 'Geringschätzung des U-Ausschusses' tatsächlich tangiert, sollten die Grünen dringend mit Sobotka ein ...
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Demütigung und Bevormundung der Bevölkerung muss ein Ende haben."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Während die Österreicher einen 'Lockdown' nach dem anderen über sich ergehen lassen müssen, versagt Anschober beim Schutz des Landes."
FPÖ präsentiert Fünf-Punkte-Plan und fordert Vorlage transparenter Daten als Entscheidungsbasis sowie die Evaluierung aller bisherigen Covid-Maßnahmen.
FPÖ deckt Skandal rund um Umgehungs-Empfehlung der österreichischen Botschaft für Landeverbot aus London auf.