Weg mit parteipolitischem Einfluss auf den ORF und den Zwangsgebühren!
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "ÖVP-Skandal rund um den ORF NÖ zeigt dringenden Reformbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "ÖVP-Skandal rund um den ORF NÖ zeigt dringenden Reformbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Weitere Klima-Belastungen für Konsumenten und Betriebe stehen bevor - ein völlig realitätsferner Moralwettbewerb!"
Ja zu neuen Knieschuss-Sanktionen, weiteren Ukraine-Milliarden und Beitrittskandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina ist ganz klar nicht im Interesse Österreichs.
Neben "Klimabonus"-Auszahlung, Hierbleibe-Anleitungen und Freizeit-Animateuren regnet es weitere Geschenke für illegale Wirtschaftsmigranten.
320 Millionen Christen weltweit aufgrund ihres Glaubens verfolgt oder bedroht - Afghanisten mittlerweile gefährlichster Ort für sie.
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Unter ÖVP-FPÖ-Regierung beschlossene Fusion hat Rahmenbedingungen für Einsparungen geschaffen, die nicht genützt wurden."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Bundespräsident soll der lahmen Regierung endlich Beine machen oder den Weg für Neuwahlen einschlagen."
Fehlende Handschlagqualität von Doskozil und Gewessler schmälert Österreichs Ansehen und verhindert wichtiges Straßenbauprojekt im Burgenland.
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Abwahlmöglichkeit des Nationalratspräsidenten wegen Sobotkas ständiger Eskapaden dringend nötig."
FPÖ verurteilt menschenrechtsverletzendes Vorgehen des Iran-Regimes, beteiligt sich aber nicht an Sanktionspolitik der Regierung.
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Grundwehrdiener-Bezügeerhöhung ist Schritt in richtige Richtung, aber auch Berufssoldaten verdienen Gehalts-Plus."
FPÖ-Außenpolitiksprecher Kassegger: "Festhalten an EU-Wirtschaftskrieg und übertriebene NATO-Anbiederung bringen den Bürgern und Steuerzahlern nur Verluste."
FPÖ-Parlamentarier Hafenecker: "Rechtsstaatsmechanismus und Vorenthaltung von EU-Geldern ist unzulässige Einmischung in innere Angelegenheiten eines Mitgliedslandes."
Menschenrechtssprecherin Fürst: "Christen leben in zahlreichen Herkunftsländern illegaler Einwanderer besonders gefährlich."
FPÖ fordert mehr Ursachenforschung, um effektivere Maßnahmen setzen zu können - ein entsprechender Antrag im Nationalrat wurde aber abgelehnt.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl und -Sicherheitssprecher Amesbauer: "Warum stehen die von Nehammer jetzt geforderten Zäune nicht schon längst an der österreichischen Grenze?"
Kultursprecher Spalt: "Damit ist nicht auszuschließen, dass die geplante Öffnung der Fördertöpfe auch für Drittstaatsangehörige möglich sein wird."
FPÖ-Menschenrechtssprecherin Fürst: "Völkermord-Gedenken ist Anstoß, einen Beitrag zum Frieden in der Ukraine zu leisten."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "ÖVP-Frauenministerin benötigt Antrag von eigenen Parteien, um etwas zu arbeiten."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm zu paradoxem Abstimmungsverhalten im Nationalrat: "Wenn zwei ÖVPler das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe."
Trotz Asyl-Chaos und Teuerungs-Explosion 17.000 Euro mehr für den ÖVP-Kanzler.
„Moral-Anstalt“ EU-Parlament versinkt im Korruptionssumpf.
ÖVP-Nationalratspräsident agiert in absolutistischer Manier.
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Frauen und vor allem ältere Frauen nach wie vor stark von Diskriminierung betroffen."
FPÖ-Antrag für befristete Zuverdienstgrenze im Rahmen der vorzeitigen Alterspension im Nationalrat.
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Korruptionsskandal um ehemalige sozialdemokratische EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili zieht weite Kreise."
FPÖ-Familiensprecherin Mühlberghuber: "Keine Fördermittel bei innerfamiliärer Betreuung – Ministerin Raab hält eine Abänderung gegenwärtiger Modelle für nicht notwendig."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Die schwarz-grüne Förder-Gießkanne wird irgendwann versiegen, die Symptombehandlung auf Pump nicht mehr möglich sein."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "FPÖ-Anträge für Entlastungsmaßnahmen wurden gestern von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS im Parlament abgelehnt."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Schwarz-grüne Regierung lehnte abermals FPÖ-Forderung zur Öffnung des Arbeitsmarkts ohne Benachteiligungen für Pensionisten ab."