FPÖ – Fürst zu Schallenberg: Die ÖVP agiert abgehoben, scheinheilig und gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung

„Die Heuchelei von ÖVP-Außenminister Schallenberg in Zusammenhang mit unserer immerwährenden Neutralität spottet jeder Beschreibung. Denn es ist die Volkspartei, die diesen Eckpfeiler unserer Identität und diesen stabilen Garanten unserer Sicherheit immer weiter aushöhlt und entwertet. Das alles geschieht gegen den Willen und zum Schaden der eigenen Bevölkerung. Wer sich hingegen für die eigene Bevölkerung, für deren Sicherheit und Wohlergehen – und zwar in allen Bereichen und auf allen Ebenen – einsetzt, wie die Freiheitlichen mit ihrem Parteiobmann Herbert Kickl, der wird von der ÖVP ungeniert diffamiert. Auch dafür hat ÖVP-Minister Schallenberg mit seinem Auftritt in der heutigen ORF-‚Pressestunde‘ einen neuerlichen ‚Urkundsbeweis‘ geliefert“, betonte heute die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin und Sprecherin für Außenpolitik, Verfassung und Neutralität NAbg. Susanne Fürst.

Insgesamt agiere die ÖVP abgehoben, scheinheilig, verantwortungslos und vollkommen an den Interessen der österreichischen Bevölkerung vorbei, weil sie sich lieber den EU-Eliten andiene – Stichwort EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, die ÖVP-Kanzler Nehammer durchgewunken habe, Stichwort Sanktionen. „Die Sanktionen gegen Russland schaden unserer eigenen Bevölkerung, unserem Wirtschaftsstandort und befeuern die Teuerung in unserem Land. Sie werden diesen furchtbaren Krieg genauso wenig beenden wie Waffenlieferungen, an denen sich Österreich via EU-Friedensfazilität indirekt auch beteiligt – Geld hat nämlich kein Mascherl. Es wäre jedenfalls längst ein Gebot der Stunde gewesen, das neutrale Österreich als Ort für Friedensgespräche, für Diplomatie und konstruktiven Dialog ins Spiel zu bringen. Ein freiheitlicher Volkskanzler Herbert Kickl hätte diese Möglichkeit genutzt, die unsere immerwährende Neutralität auf politischer Ebene bietet. Dafür muss man sie allerdings tatsächlich mit Leben erfüllen und dafür stehen wir Freiheitliche, das unterscheidet uns von allen anderen Parteien“, betonte Fürst.

„Die Chancen, die eine echte und umfassende Neutralitätspolitik birgt, wie wir Freiheitliche sie verstehen und wie sie zum Beispiel Bruno Kreisky noch sehr wohl zu nutzen gewusst hat, jetzt nicht zu ergreifen und die immerwährende Neutralität Österreichs stattdessen Stück für Stück abzutragen und auszuhöhlen, ist jedenfalls verantwortungslos und auch gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung“, betonte Fürst.