FPÖ-Rauch zu Ökostromnovelle: "SPÖ entpuppt sich als politischer Slalomfahrer"

Als „heuchlerisch und absurd“ bezeichnete FPÖ-Umweltsprecher Walter Rauch die Forderung des niederösterreichischen SPÖ-Landesparteichefs Franz Schnabl. Dieser befürchtet in der Causa rund um die Ökostromnovelle einen „Fleckerlteppich“ und fordert nun eine bundeseinheitliche Lösung. Rauch zeigte sich dazu mehr als verwundert: „Zuerst wurde von FPÖ und ÖVP eine bundeseinheitliche Lösung erarbeitet, welche dann von der SPÖ im Bundesrat verhindert wurde. Nun fordert man wiederum eine bundeseinheitliche Klärung, gepaart mit ordentlicher Polemik an der Regierung. Ich weiß nicht, was in den Gremien der SPÖ vorgeht, aber der derzeitige Kurs erinnert jedenfalls mehr an einen Weltcup-Slalom, als an eine ernsthafte politische Debatte.“

„Die SPÖ hatte die einmalige Chance, eine Übergangslösung für unsere Biomasse-Betriebe zu erarbeiten. Sich jetzt als Samariter der Biomasse-Betriebe und gleichzeitig ‚beleidigte Leberwurst‘ hinzustellen, ist ein mehr als schlechter Stil und an Absurdität nicht zu überbieten“, betonte Rauch und fordert die SPÖ daher auf, am Boden der Tatsachen zu bleiben und an einer neuen Regelung mitzuarbeiten. „Wer Gesetze aufgrund persönlicher Befindlichkeiten blockiert, muss auch mit den Konsequenzen leben können. Die Regierung setzt jedenfalls alles daran, dass unsere Biomasse-Betriebe und die damit verbundene Versorgung der Bürger einer guten und verträglichen Lösung zugeführt werden“, betonte Rauch.