ÖVP-Frauenministerin Susanne Raab hat heute ein Handbuch präsentiert, das sehr eindrucksvoll die durch Zuwanderung aus völlig anderen Kulturkreisen verursachte Verrohung der Gesellschaft vor Augen führt. Es geht konkret um kulturell bedingte Gewalt an Mädchen und Frauen. „Dass es so ein Buch überhaupt braucht, macht mir große Sorgen. Es darf zudem in einer ehrlichen Diskussion nicht vergessen werden, dass für die Fragen der Zuwanderung und der Integration in den letzten Jahren vornehmlich die ÖVP verantwortlich war. Und hier gab es ein Scheitern aller Bemühungen, Menschen aus ganz bestimmte Kulturkreisen zu integrieren - ganz in Gegenteil, es kam in vielen Fällen zu weiterer Radikalisierung und weiterer Distanz zu unserem kulturellen Selbstverständnis“, stellt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer fest, der sich daher für eine Richtungsänderung in der Zuwanderungspolitik ausspricht: „Für diese bleibt jedoch nicht unbegrenzt Zeit. Unser Land hat sich in den letzten Jahren sehr verändert. Es ist zudem nicht wahr, dass Österreich ohne diese Form der Zuwanderung seine demographischen Probleme nicht lösen oder das Pensionssystem im Rahmen des Generationenvertrages finanzieren könnte. Die Zuwanderung in die Mindestsicherung leistet keinen Beitrag zur Finanzierung des Pensionssystems - im Gegenteil. Wir benötigen Zuwanderung in das Leistungssystem und nicht umgekehrt. Junge Mediziner verlassen aufgrund der schlechten Voraussetzungen Österreich, Pflegekräfte - egal ob aus Österreich oder aus anderen Ländern - sind aufgrund von Personalmangel und schlechten Arbeitsbedingungen längst an den Grenzen ihrer Möglichkeiten angelangt. Sie finanzieren aber mit ihrer Arbeit das System der Mindestsicherung, das zum Magnet für eine falsche Form der Zuwanderung geworden ist.“
Zuwanderung nur in Mangelberufe
Vor allem dort, wo Männer nicht berufstätig seien, komme es zudem zu Situationen, wie sie im Handbuch beschrieben werden. Frauen werde ein Einstieg in das Berufsleben oft überhaupt verwehrt, wodurch die Integration nahezu verunmöglicht werde. Für die Bitte einer Frau nach einer beruflichen Selbstverwirklichung haben diese Männer kein Verständnis. Für Hofer ist daher eine Richtungskorrektur in der Zuwanderungspolitik unumgänglich: „Für die Dauer der wohl über zumindest zwei Jahre währenden Krise am Arbeitsmarkt darf es keine Zuwanderung nach Österreich mit Ausnahme von echten Mangelberufen geben. Gleichzeitig muss eine Ausbildungsoffensive für diese Mangelberufe in Österreich starten – wie beispielsweise im Pflegebereich. Davon profitieren alle Menschen in Österreich - auch jene, die nicht hier geboren sind und ein Teil dieses Landes werden wollen.“
Norbert Hofer: „Die Form der Zuwanderung, die unsere Kultur so beschädigt, dass Handbücher zu kulturell bedingter Gewalt an Frauen veröffentlicht werden müssen, ist auf Dauer zu stoppen. Gewalttätige Zuwanderer sind auszuweisen.“
