Skip to main content

Sicherheit für Österreicher – Kampf dem Asylbetrug

FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hat in seiner Amtszeit viele Wahlversprechen der FPÖ in diesem Bereich erfolgreich umgesetzt: Für einen effektiven Grenzschutz sowie zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung wurde die Grenzschutzeinheit „PUMA“ geschaffen. Mit der Übernahme der gesamten Asylbetreuung in staatliche Hände wurde zudem privaten Geschäftemachern und unkontrollierten NGOs, die sich nirgendwo rechtfertigen müssen, die Grundlage entzogen. Österreich ist dadurch nicht mehr länger ein bevorzugtes Zielland für illegale Einwanderer. Die andere Parteien haben hingegen die Flüchtlingsproblematik in den vergangenen Jahren völlig ignoriert.

 

Schärferes Fremdenrecht

Das Fremdenrechtsänderungsgesetz 2018 sieht auch vor, dass sich Asylberechtigte an den Kosten für ihr Asylverfahren beteiligen müssen. Handydaten sollen künftig zur Identitätsfeststellung von Asylwerbern ausgewertet werden dürfen. Enorme Kosten für Dolmetscher werden dadurch wegfallen. Außerdem verlieren anerkannte Asylanten, die in ihren Herkunftsländern Urlaub machen, nunmehr ihren Asylstatus. Gefordert wird von der FPÖ unbedingt die komplette Neuaufstellung des gesamten Asyl- und Fremdenrechtes, aber auch erneut ein Stundenlohn von 1,50 Euro für Asylberechtigte bei gemeinnützigen Tätigkeiten, da diese ohnehin gratis Kost und Logis erhalten. Auch junge Rekruten beim Bundesheer verdienen nicht mehr.

 

Straffällige Ausländer werden abgeschoben

Auch insgesamt wurde die Aberkennung des Asylstatus vereinfacht. Eine konsequente Abschiebung straffällig gewordener Ausländer oder die Anerkennung sicherer Herkunftsstaaten, in die beschleunigt abgeschoben werden darf, haben unser Land wieder sicherer gemacht. Vorbei sind auch die Zeiten, in denen in Polizeiberichten ausländische Straftäter beispielsweise zu „Wienern“ gemacht wurden. Die FPÖ hat damit gezeigt, dass sie das Sicherheitsbedürfnis der Österreicher sehr ernst nimmt.

 

Exekutive aufgestockt

Weiters hat die FPÖ auch rund 4.000 zusätzliche Planstellen für die Polizei erkämpft und für eine bessere Ausrüstung unserer Exekutivbeamten gesorgt. Der Staat ist weiterhin gefordert, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit die Exekutive im Kampf gegen die Kriminalität auch in Zukunft wirksam agieren kann. Dazu gehören auch motivationsfördernde Maßnahmen für die Polizei. Das beginnt bei klaren Unterstützungsaussagen durch die Politik, spiegelt sich in der Schaffung eines eigenen Exekutivdienstgesetzes mit einem gerechten Besoldungssystem wider und endet bei der Schaffung des Berufsbildes „Polizist“.


© 2019 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.