FPÖ - Vilimsky zu Schieder: „Schrecklich“ ist die Politik der SPÖ
„Wenn man über etwas schockiert sein muss, dann ist das die schreckliche Politik der SPÖ mit Schieder, Babler und Co., welche die Interessen der Österreicher sowohl im Inland als ...
„Wenn man über etwas schockiert sein muss, dann ist das die schreckliche Politik der SPÖ mit Schieder, Babler und Co., welche die Interessen der Österreicher sowohl im Inland als ...
„Kurz vor ihrer Abwahl versucht die ÖVP auch im Landwirtschaftsbereich noch schnell Wahlzuckerl zu verteilen“, kritisierte heute der FPÖ-Agrarsprecher NAbg. Peter Schmiedlechner. ...
„In der ÖVP ist die Angst vor dem bevorstehenden Macht- und Kontrollverlust längst in offene Panik eskaliert, sodass die ÖVP-Spitze ihren Generalsekretär Stocker nahezu jede Woche ...
Als „außenpolitischen ÖVP-Skandal der Sonderklasse“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den Zwischenruf des ÖVP-Abgeordneten Michael Hammer in der ...
„Das wird nichts mehr – der Gestaltungswille dieser schwarz-grünen Regierung liegt nun endgültig am Boden. Seit Jahren finden nämlich die Inflationstreiber von ÖVP und Grünen keine ...
„Wie völlig unzureichend der EU-Migrationspakt ist, sieht man an den jetzt aufgetauchten Nachforderungen dazu. Eben im EU-Rat endgültig verabschiedet, will jetzt plötzlich mehr als ...
„Es ist höchste Zeit, dass die EU-Institutionen dem völlig überbordenden Lobbying ein Ende bereiten. Wir treten für ein Hausverbot für Lobbyisten im EU-Parlament ein, für das Ende ...
Die SPÖ hat heute im Nationalrat „Kurze Debatte“ über eine aus ihrer Sicht ungenügende Anfragebeantwortung von ÖVP-Arbeitsminister Kocher zum Thema Teuerung verlangt. ...
Im Zuge der Debatte zum ORF-Bericht 2023 sorgte der ÖVP-Abgeordnete Michael Hammer heute im Nationalrat für einen Skandal. Während der Rede von FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian ...
In einer bislang noch nie dagewesenen Art und Weise versuchen einige Mitglieder des ORF-Stiftungsrats, den von der FPÖ nominierten ORF-Stiftungsrat Ing. Peter Westenthaler in ...
„Europas Zukunft sichern“, lautete der Titel einer „Dringlichen Anfrage“ an ÖVP-Minister Kocher durch die NEOS in der heutigen Sitzung des Nationalrats. FPÖ-Europasprecherin und ...
„Dieser Bericht wurde schöngeschminkt, um davon abzulenken, was der ORF in den letzten Jahren tatsächlich geworden ist: nämlich eine Chaospropagandaanstalt der Sonderklasse!“, übte ...
„Wir wollen diese Facharbeiter-Zuwanderung in unser Sozialsystem und in unseren Arbeitsmarkt nicht so, wie dies natürlich die liberale Haselsteiner-Wirtschaftspartei Neos will oder ...
Der Rechnungshofberichte zur Sanierung des Parlaments, der Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes für 2023 und der Rechnungshofbericht über Einkommen und Pensionen im öffentlichen ...
„Die ‚Kalifatsbrüller‘ – wie sie ÖVP-Innenminister Karner verharmlosend bezeichnet hat – sind eine direkte Folge der illegalen Masseneinwanderung aus kulturfremden Regionen, für ...
„Wir stimmen dem Nationalen Emissionszertifikatehandelsgesetz 2022 nicht zu, weil die Maßnahmen der schwarz-grünen Regierung einfach nicht durchdacht sind“, sagte ...
„Die Geschichten von ÖVP-Innenminister Karner werden auch nicht besser, wenn er sie in deutschen Medien verbreitet“, reagierte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer auf ...
„Die grüne EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling hat sich mit ihrem Social-Media-Verhalten als österreichfeindliche Linksextremistin entlarvt. Wer auf Instagram ein Herz spendiert, ...
„Die geplante Bauoffensive mit Zweckzuschüssen von 780 Millionen Euro zur Schaffung von mehr Wohnraum ist auf der einen Seite eine gute Sache und deshalb werden wir Freiheitliche ...
In seiner Rede zum „Grace-Period-Gesetz“ in der heutigen Nationalratssitzung kritisierte FPÖ-Finanz- und Budgetsprecher NAbg. DDr. Hubert Fuchs die „Entscheidungsschwäche dieser ...
„Es ist absolut unerträglich, wie die EU und die schwarz-grüne Bundesregierung seit Jahren tatenlos dabei zusehen, wie wir von illegalen Migranten regelrecht überrannt werden. Vor ...
„Die von ÖVP-Innenminister Karner gesetzten Pseudo-Maßnahmen in Wien-Favoriten sind alles andere als ein Erfolg, sondern Teil seiner verantwortungslosen Showpolitik auf Kosten der ...
Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Theodoros Rousopoulos gab heute im Nationalrat eine Erklärung zur Gründung des Europarats vor genau 75 Jahren ab. ...
Dem Antrag auf gegenseitige Anerkennung von Fachhochschulabschlüssen zwischen Österreich und Italien zur weiteren Erleichterung für Studierende stimmte heute die FPÖ im Nationalrat ...
„Wir Freiheitliche stehen immer an der Seite der Bevölkerung – und daher auch an der Seite der transitgeplagten Tiroler, die unter den Millionen jedes Jahr über den Brennerkorridor ...
In der heutigen Sitzung des Nationalrats standen die Umweltförderungen im Bereich der Wasserwirtschaft auf der Tagesordnung. FPÖ-NAbg. Alois Kainz betonte in seiner Rede die ...
Für den freiheitlichen Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch ist der heute von ÖVP und Grünen erhöhte Klimabonus höchstens ein „Wahlzuckerl und eine Farce“. „Der sogenannte Klimabonus ...
„Der Missbrauch des Attentats auf den slowakischen Regierungschef Fico für parteipolitische Anschüttungen der FPÖ durch die grüne Klubobfrau Maurer und die Abgeordnete ...
„In diesem Bericht muss eigentlich erkennbar sein, welche Strategie Österreich in der Außen- und Europapolitik verfolgt. An erster Stelle sollten dabei natürlich die Interessen ...
Der freiheitliche Wehrsprecher NAbg. Mag. Volker Reifenberger stellte in seinem Debattenbeitrag fest, dass es auf einem Versäumnis der schwarz-grünen Bundesregierung beruhe, dass ...