„Die Spaltung der Bevölkerung und der Gesellschaft wurde von der aktuellen Bundesregierung in der Corona-Zeit längst vollzogen - unter Mitwirkung seiner Grünen im Speziellen, das dürfte dem Herrn Bunde [...] entgangen sein. So bezeichnete der Vizekanzler die hunderttausenden friedlichen Demonstranten gegen die Corona-Schikanen als Faschisten, Neonazis oder Staatsverweigerer. Damals war der Bundespräsident offenbar
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Van der Bellen warnt vor jener Autokratie, die seine Grünen Stück für Stück etablieren
15% Relevanz19. Juli 2023 - 82
Kaniak: Hausapotheken werden den Ärztemangel nicht lösen!
15% Relevanz19. Juli 2023getan, um das Gesundheitssystem weiter zu schädigen“, verwies Gerhard Kaniak auf Milliarden Euro für Corona-Ausgaben und kaum Finanzmittel für Infrastruktur und Personal in den Krankenanstalten: „So fährt
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Gesundheitsminister und Finanzminister suchen jetzt schon Schuldige für Scheitern bei Finanzausgleichsverhandlungen
19% Relevanz18. Juli 2023gemacht, weil Unsummen für Corona-Maßnahmen geflossen sind, die teurer, chaotisch und nicht zielgerichtet waren. Gleichzeitig wurde das Budget für die Krankenhäuser gekürzt. Bei Corona war das Geld abgeschafft
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ÖVP holt sich Abfuhr beim Rechnungshof!
13% Relevanz14. Juli 2023dann gebe es da noch die Fälle der ungerechtfertigt bezogenen Förderungen aus dem NPO-Fonds in der Corona-Zeit, wo etliche ÖVP-Seniorenbund- und ÖVP-Jungbauern-Organisationen quer durch Österreich Fördergelder
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„Nehammer auf Tour ist eine gefährliche Drohung für die Österreicher“
15% Relevanz10. Juli 2023rieg gegen Russland, eine skandalöse CO2-Steuer, die Erhöhung der NoVA, der Gender-Wahnsinn, die Corona-Schikanen der letzten Jahre – für all das und noch viel mehr steht die ÖVP. Und all das hat mit der
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Abhaltung virtueller Zivilprozesse ja, nein zur Beschneidung der Aktionärsrechte!
12% Relevanz07. Juli 2023ericht abschafft.“ Für Zivilprozesse sind Video-Verhandlungen tauglich Die in den Corona-Jahren eingeführten Video-Verhandlungen bei Zivilverfahren sollen auch in Zukunft möglich sein
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Der Datenschutz muss gesichert bleiben
13% Relevanz07. Juli 2023Umstellungen die Unternehmer gekostet hat, aber die SPÖ hat das gemeinsam mit der Regierung in der Corona-Zeit außer Kraft gesetzt. Da war der Datenschutz für die SPÖ nur noch zweitrangig. Die SPÖ war nämlich
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Wir lehnen das handwerklich schlecht gemachte Krisensicherheitsgesetz ab!
19% Relevanz06. Juli 2023gut überstanden, mit Ausnahme der Corona-Krise - da ging es nämlich rechtlich drunter und drüber. Und nach einigen Monaten war sogar nicht mehr ganz klar, ob Corona das größere Problem ist, oder doch [...] abgeordnete Christian Ries in der Parlamentsdebatte zum Bundes-Krisensicherheitsgesetz. Corona-System des Versagens wird nun in Gesetz gegossen „Da unsere Verfassung vor allem von Zwe
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"SOS Grundrechte" – Krisensicherheitsgesetz öffnet der Willkür Tür und Tor!
13% Relevanz06. Juli 2023usses mit nur einfacher Mehrheit ist ein parlamentarisches Feigenblatt. Das kennen wir aus der Corona-Zeit, dass jeder Unfug und jede Verordnungsermächtigung im Hauptausschuss ohne parlamentarische [...] Gesetz vorgesehenen Regierungskoordinator sagte Amesbauer: „Da hat man dann praktischerweise, wie bei Corona, wieder einen Beamten, an dem man die Verantwortung abputzen kann. Wenn es so ein Ding schon braucht
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Regierung verschwendet Zeit für inhaltsleere Anträge, anstatt für Verbesserungen im Bildungsbereich zu sorgen
13% Relevanz06. Juli 2023Rückendeckung für Lehrer, mangelnde Gewaltprävention sowie ganz schlechtes Schulmanagement während der Corona-Jahre und viele weitere Baustellen. Nicht nur ich, sondern vor allem die Lehrer, die Schüler und
