Der freiheitlichen Familiensprecherin Rosa Ecker ist bis dato kein IT-Programm bekannt, das die Kosten von FABIAN (Familienbeihilfeverfahren der Finanzverwaltung) übertreffen würde: „Im Zeitraum von 2017 bis inklusive März 2022 sind exakt 14.651.448 ,87 Euro an Kosten für FABIAN entstanden. Nun ist auch bekannt, dass für das gesamte Jahr 2022 mehr als zwei Millionen Euro an Kosten für FABIAN notwendig waren - davon monatliche Betriebskosten in der Höhe von 63.000 Euro. Das sind Summen jenseits von Gut und Böse. Vor allem auch deshalb, weil dieses IT-Programm bis heute nicht einwandfrei funktioniert. Wie rechtfertigt die Bundesregierung und insbesondere ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner diese enorme Steuergeldverschwendung?“
Weiterentwicklung bringt noch mehr Kosten
Das Programm sei aber auch noch immer nicht fertig entwickelt. Laut einer parlamentarischen Anfragebeantwortung vom 24. März 2023 muss die Anbindung an Behindertenpass und Sozialversicherungs-Daten sowie die Erweiterung der Möglichkeiten zur Abwicklung von Anfragen und Anträgen über FinanzOnline erst noch eingebaut werden, was noch weitere Kosten verursachen würde, befürchtete Ecker.
Seit 2003 wird an Programm herumgebastelt
Seit 2003 wurde an einer modernen IT-Anwendung für Familienbeihilfe-Verfahren getüftelt. Mehrmals wurden Projekte abgebrochen und neu gestartet. Im Juli 2016 hat die damalige SPÖ-ÖVP Bundesregierung die Bereitstellung von 13 Millionen Euro aus dem Familienlastenausgleichsfonds beschlossen. Gemäß der aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung und der Anfragebeantwortung aus dem letzten Jahr habe die FPÖ-Familiensprecherin nachgerechnet: „FABIAN hat den Steuerzahler im Zeitraum 2017 bis 2022 mehr als 16 Millionen Euro, exakt 16.116.235,22 Euro, gekostet. Ein Ende der weiteren Steuergeldverschwendung ist nicht in Sicht. FABIAN ist wahrscheinlich das teuerste IT-Programm der Republik.“
Weiterführende Links zu den parlamentarischen Anfragebeantwortungen:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/AB/9987
