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16. August 2022 | Landesverteidigung

Militärische Neutralität Österreichs am Prüfstand

Unter Verteidigungsminister Doskozil an Lettland verkauft: FPÖ-Wehrsprecher Bösch fordert volle Aufklärung zum Einsatz österreichischer Panzerhaubitzen im Ukraine-Krieg.

Wie die „Kronen Zeitung“ berichtet, sind im Ukraine-Konflikt Panzerhaubitzen aus Österreich im Einsatz. Diese wurden 2017 nach einer aufwendigen Aufrüstung mit österreichischem Know-how an Lettland verkauft. Lettland wiederum lieferte diese Waffen nun an die Ukraine. Wie der ukrainische Verteidigungsminister in einem "Tweet " betonte, würden diese Haubitzen bereits „Ergebnisse am Schlachtfeld“ erzielen. Für FPÖ-Verteidigungssprecher Reinhard Bösch stellen sich in diesem Zusammenhang einige Fragen: „Wie kann es passieren, dass das neutrale Österreich hier indirekt eine Kriegspartei mit Waffen beliefert? Gab es beim Verkauf im Jahr 2017 unter SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil eine international übliche Klausel, die den Weiterverkauf durch Lettland untersagt hat, oder wurde – aus welchem Grund auch immer – darauf verzichtet?“

Bereits damals schlechtes Geschäft für Österreich

Es dürfe nicht sein, dass ein neutrales Land wie Österreich durch Waffengeschäfte aus der Vergangenheit nun in diesen Krieg hineingezogen werde. Der Verkauf der Panzerhaubitzen im Jahr 2017 sei bereits ein schlechtes Geschäft gewesen. Die Geräte seien komplett generalüberholt und mit österreichischem Rüstungs-Know-how weiterentwickelt worden, ehe sie an Lettland verkauft wurden. „Der Verkauf an sich war bereits ein Verlustgeschäft, weil unser Bundesheer diese Waffengattung gut brauchen hätte können. Dass diese Haubitzen aber nun im Ukraine-Konflikt zum Einsatz kommen, wirft ein verheerendes Bild auf unser neutrales Land. Ich verlange von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner daher volle Aufklärung zu dem bekanntgewordenen Umstand“, so der FPÖ-Wehrsprecher abschließend.


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