Die Inflation ist im Mai 2022 auf den Rekordwert von acht Prozent geklettert – der höchste Wert seit dem Jahr 1975. „Es ist jetzt endlich Zeit für diese Regierung, aufzuwachen und Sofortmaßnahmen zu setzen, die eine spürbare Entlastung für die Menschen in diesem Land bringen. Ein verunglückter 150-Euro-Gutschein, den viele erste 2023 einlösen können, und die Senkung von Elektrizitäts- und Erdgasabgabe sind bei weitem nicht ausreichend“, stellte heute, Dienstag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl fest.
Was Ungarn kann, sollte Österreich auch können
Wie Wifo-Experten vor einigen Wochen erklärten, werde die Teuerung weitergehen. Die aktuellen Preisanstiege seien nämlich das Ergebnis der Corona-Politik. Die Preiserhöhungen, die der Ukraine-Konflikt verursacht, werden erst in der zweiten Jahreshälfte aufschlagen. „Der Finanzminister, der von steigenden Nettopreisen durch die Mehrwertsteuer groß abkassiert, muss diese Mehreinnahmen den Menschen durch Steuersenkungen wieder zurückgeben“, so Kickl, der konkret die Senkung der Steuern auf Energie, Treibstoffe und Grundnahrungsmittel fordert. Und sollte das, weil es angeblich EU-rechtlich nicht zulässig ist, nicht funktionieren, dann muss der Staat mit Preisdeckeln arbeiten – so wie es beispielsweise Ungarn seit Monaten mache.
Schwarz-Grün nur noch mit sich selbst beschäftigt
Der größte Preistreiber für die Inflation im Mai waren laut Angabe der Statistik Austria die Energiepreise. Die Österreichische Energieagentur gab eine Steigerung der Großhandelspreise für Gas im Juni 2022 um 4,8 Prozent bekannt. Im Jahresvergleich stehe ein Anstieg von unglaublichen 424,3 Prozent zu Buche. „Alleine an diesem Umstand sieht man, dass die Erzählung der Regierung, dass der Ukraine-Krieg für die hohen Preise verantwortlich ist, hinten und vorne nicht stimmt. Schwarz-Grün ist nur noch mit sich selbst beschäftigt und kümmert sich nicht einmal ansatzweise um die Existenzängste der Bevölkerung. Das ist beschämend“, so Kickl abschließend.
