Schwarz-grüne Umweltpolitik wird tausende Jobs in Österreich kosten

Erst kürzlich hat der steirische Kfz-Zulieferer Magna angekündigt, die Produktion von Graz nach Slowenien verlegen zu wollen, sollte Schwarz-Grün CO2-Steuern in Österreich einführen. FPÖ-Umweltsprecher Walter Rauch heute, Donnerstag, dazu: „Das schwarz-grüne Umweltprogramm gefährdet tausende Jobs in ganz Österreich. Wer glaubt, mit neuen CO2-Steuern die Welt retten zu können, irrt gewaltig. Ich fordere Schwarz und Grün auf, von derartigen arbeiter- und wirtschaftsfeindlichen Bestrebungen dringend Abstand zu nehmen.“

Magna wird nicht der einzige Betrieb sein, der geht

„Magna wird nicht der einzige Betrieb sein, der bei neuen CO2-Steuern seinen Betrieb ins Ausland verlegen wird. Weitere Unternehmen werden dem Beispiel von Magna folgen, wodurch tausende Arbeitsplätze in ganz Österreich in Gefahr wären. Wenn das Gefährden von Jobs und Wirtschaft das Ziel ist, dann drohen unserem Land künftig harte Zeiten“, sagte Rauch.

Besser bestehende CO2-Steuern zweckbinden

„Österreich verfügt mit Mineralölsteuer, NOVA oder auch der motorbezogenen Versicherungssteuer über eine Vielzahl von CO2-Steuern und Abgaben - deren Zweckbindung würde über vier Milliarden Euro für den Umwelt- und Klimaschutz freimachen. Wer aber nun glaubt, mit neuen Steuern das Klima zu retten, wird am Ende des Tages unser Land an den wirtschaftlichen Abgrund führen“, kritisierte Rauch.

Zweifel an Kompetenzen einiger Regierungsmitglieder

Laut dem Umweltsprecher gefährden die Maßnahmen von Schwarz-Grün nicht nur die Wirtschaft: „Magna sichert vor allem im strukturschwachen Süden der Steiermark tausende Arbeitsplätze. Wird der Standort nach Slowenien verlegt, so geht es auch ganzen Regionen an den Kragen und der Ausdünnung des ländlichen Raumes sowie der Abwanderung wird neuem Auftrieb verliehen. Vor allem mein Heimatbezirk Südoststeiermark würde unter dem schwarz-grünen Belastungsprogramm massiv darunter leiden. Sollte angesichts der Drohungen aus der Wirtschaft nach wie vor überlegt werden, CO2-Steuern einzuführen, so zweifle ich schon vor voller Arbeitsaufnahme der Regierung massiv die Kompetenzen einzelner Regierungsmitglieder an“, so der FPÖ-Umweltsprecher.