Ein Plädoyer für einen verschlankten Grundfunk ohne Zwangssteuer hielt heute, Mittwoch, der freiheitliche Klubobmann-Stellvertreter Hannes Amesbauer: „700.000 Haushalte, die bisher keine GIS-Gebühr
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Regierung hat bei Digitalisierung kläglich versagt
100% Relevanz17. April 2024„Statt das wichtige Thema Digitalisierung ständig unter den Staatssekretären hin und her zu verschieben, sollte diese Regierung besser geschlossen abtreten!“, resümierte heute, Mittwoch, der freihei
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ÖVP-Innenminister Karner kriminalisiert mit sinnlosem Messerverbot eigene Bevölkerung!
100% Relevanz17. April 2024„Anstatt die Gewalt-Eskalation an der Wurzel zu packen, die illegale Masseneinwanderung zu stoppen und kriminelle Ausländer konsequent abzuschieben, will ÖVP-Innenminister Gerhard Karner jetzt alle
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Künstliche Intelligenz hat in Waffensystemen nichts verloren
100% Relevanz17. April 2024„Künstliche Intelligenz (KI) ist sehr fehleranfällig und kann – so hilfreich sie auch sein kann – sehr gefährlich sein. Wenn KI autonome Waffeneinsätze herbeiführen kann, dann ist das brandgefährlic
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EU-Wahl ist nichts anderes als Volksabstimmung über Souveränität Österreichs
100% Relevanz17. April 2024„Die schwarz-grüne Bundesregierung hat wirklich Glück! Sie hat Glück, dass die deutsche Bundesregierung noch schlechter und unfähiger ist, denn sonst wäre Österreichs Regierung die größte Lachnumme
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Schwarz-Grün steckt in Summe 154 Millionen Euro Steuergeld in "Kriegstopf"
100% Relevanz17. April 2024Der freiheitliche Wehrsprecher Volker Reifenberger führte in seinem Debattenbeitrag im Nationalrat heute, Mittwoch, drei Themenblöcke aus dem EU-Arbeitsprogramm 2024 an. Zum einen die Europäische F
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Justizministerin Zadić ist jetzt endgültig rücktrittsreif!
100% Relevanz17. April 2024„Die Täter lachen ja mittlerweile über Österreich und unser Justizsystem. Das ist jetzt der nächste Tiefpunkt der grünen Kuscheljustiz von Justizministerin Alma Zadić, die mittlerweile selbst mitsa
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Nur politische Wende stoppt die "Einheitspartei" der Teuerungstreiber und Wohlstandszerstörer!
100% Relevanz17. April 2024„Die Kostenlawine rollt weiter ungebremst über die Österreicher und zerstört den hart erarbeiteten Wohlstand und die soziale Sicherheit im Land. Dieser Verarmungsprozess bis tief in den Mittelstand
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Ja zu leistbarem Wohnen – Nein zur Leerstandsabgabe!
100% Relevanz17. April 2024„Die Leerstandsabgabe ist ein politisches Placebo, um das Versagen der schwarz-grünen Bundesregierung zu vertuschen. Entscheidend wäre, endlich das Wohnbaupaket tatsächlich in die Gänge zu bringen.
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Neues Buch über „Kickl und die Zerstörung Europas“ schlecht recherchiert
100% Relevanz17. April 2024Seit Montag ist das Buch „Kickl und die Zerstörung Europas“ im Handel erhältlich. Verfasst wurde es von den beiden „Profil"-Journalisten Robert Treichler und Gernot Bauer. Es soll laut den beiden A