Für den freiheitlichen Gesundheitssprecher und Vorsitzenden des parlamentarischen Gesundheitsausschusses, Gerhard Kaniak, ist die Verordnung des grünen Gesundheitsministers Johannes Rauch, wonach nu
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Statt Gesundheitsreform gibt es von Minister Rauch Wahlarzt-Diskriminierung!
100% Relevanz22. April 2024 - 52
ÖVP-Schweizermesser-Verbot hat Messerstecher nicht aufgehalten, welch Überraschung!
100% Relevanz22. April 2024„ÖVP-Innenminister Gerhard Karner ist endgültig rücktrittsreif. Seine Show-Politik ist absolutes Versagen in Dauerschleife, mit der er die Sicherheit der Österreicher grob fahrlässig gefährdet“, erk
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IV-Konjunkturumfrage: ÖVP und Grüne verharren weiterhin in Lethargie der Untätigkeit!
100% Relevanz22. April 2024„ÖVP und Grüne tragen für die schon sehr lange andauernde Talfahrt der österreichischen Wirtschaft die volle Verantwortung, weil diese Koalition einfach nicht in der Lage ist, wirtschaftspolitische
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U-Ausschuss: ÖVP setzt auf "Dirty Campaigning", FPÖ auf Arbeit für Österreich!
100% Relevanz22. April 2024„In ihrer Panik vor dem Macht- und Kontrollverlust durch die bevorstehenden Wahlniederlagen hat sich die ÖVP nun endgültig für den schmutzigen Weg des 'Dirty Campaigning' entschieden. Im Gegensatz d
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Familienzusammenführungen explodieren: ÖVP-Totalversagen bei illegaler Migration
100% Relevanz22. April 2024„In der Fortsetzung des ÖVP-Totalversagens bei der illegalen Massenweinwanderung der letzten Jahre explodieren nun die Zahlen der Familiennachzüge, insbesondere aus Ländern wie Syrien, Afghanistan,
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ÖVP will angeblich Strafmündigkeit senken, stimmt im Parlament aber dagegen
100% Relevanz19. April 2024„Es ist wieder einmal eine Ideen-Kopie der ÖVP von der FPÖ, die heute über Medien lanciert wurde und ist an Skurrilität nicht mehr zu überbieten. Denn die sogenannte Volkspartei mit ihrem Innenmini
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Rechnungshof überführt Nehammer und Kogler illegaler Parteienfinanzierung – Rücktritt ist unausweichlich!
100% Relevanz19. April 2024Einen vernichtenden Bericht zu den „Social Media“-Tätigkeiten von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer und dem grünen Vizekanzler Werner Kogler hat heute, Freitag, der Rechnungshof veröffentlicht. Geprüft wurd
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Stillstand im Tourismus - Schwarz-Grün dreht alle FPÖ-Anträge in Ausschüssen ab
100% Relevanz18. April 2024„Ich kenne über die ganze Legislaturperiode keinen Ausschuss, in dem so viele oder besser gesagt alle Initiativen der Opposition vertagt werden. Wir sind in einer Dauervertagungs-Schleife angekommen
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ÖVP verhöhnt die Bauern und deren Hofnachfolger!
100% Relevanz18. April 2024„Wenn der ÖVP-Landwirtschaftsminister zusammen mit der ÖVP-Staatssekretärin sowie der Landjugend-Bundesleiterin zur Pressekonferenz einlädt, um angeblich die Hofübernahme für Junge attraktiver mach
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Österreichische Regierung muss geplantes EU-Einlagensicherungssystem blockieren!
100% Relevanz18. April 2024„Es war schon eine falsche Maßnahme, dass die staatliche Einlagensicherung in Österreich abgeschafft wurde, und nun ist dieses EU-Vorhaben eigentlich die negative Krönung dieses seinerzeitigen Vorg