Beifall der rot-pinken Schein-Opposition eigentlich ganz andere Absichten verfolgt. „Während der ‚Corona-Pandemie‘ ist das Verbotsgesetz mehrmals gegen Regierungskritiker angewendet worden, obwohl diese
- 1
Verbotsgesetz-Novelle ignoriert importierten Judenhass und fördert Kriminalisierung von Regierungskritikern
11% Relevanz30. November 2023 - 2
Parlaments-Plenum muss den "Europäischen Raum für Gesundheits-Daten" verhindern
15% Relevanz30. November 2023Gesundheit einzudringen, ist in dieser Thematik noch das kleinste Problem. Brüssel hat Lehren aus Corona-Kampagnen gezogen „Brüssel hat Lehren aus den grandios gescheiterten Covid-Kampagnen gezogen:
- 3
Signa Holding-Insolvenz: Große Verlierer sind Steuerzahler und- zigtausende arbeitslose Menschen
15% Relevanz29. November 2023Immense Geldgeschenke an Benko-Firmenkonstrukt „Während es für Kika/Leiner Millionen Euro an Corona-Hilfen und, wie kolportiert wird, rund 150 Millionen Euro an Steuerstundungen ohne Sicherheiten
- 4
"Verhetzung" gegen Klima-Kleber? Ermittlungen gegen Salzburger FPÖ-Mandatar sind hanebüchen und gefährlich!
15% Relevanz28. November 2023blockierten Menschen gereizt. Ich kann den wachsenden Unmut gut verstehen.“ Kogler nannte Corona-Demonstranten "Neonazis" Wenn die grüne Ministerin Zadić nun zum Angriff auf einen FPÖ- [...] Verhetzung einleiten müssen. Schließlich habe dieser die hunderttausenden Demonstranten gegen die Corona-Politik der Bundesregierung wörtlich als „Demokratiefeinde, Staatsverweigerer, Rechtsextreme und
- 5
Diese Bundesregierung führt unser Land in den finanziellen Untergang!
12% Relevanz28. November 2023Unfähigkeit dieser schwarz-grünen Bundesregierung. Das multiple Versagen dieser Regierung bei der Corona-Politik, bei der Sanktions-Politik gegen Russland, bei der Asyl-Politik und bei der Inflationsbekämpfung
- 6
Moralisierende Künstler haben sich am Corona-Fördertopf bereichert
61% Relevanz24. November 2023Millionen Euro an Corona-Hilfen sichergestellt.“ Hier wird noch viel ans Licht kommen Es sei endlich an der Zeit, so Belakowitsch, dass endlich die gesamte Corona-Zeit aufgearbeitet werde [...] In ihrem Debattenbeitrag im Nationalrat heute, Freitag,zum Umgang mit Corona-Hilfen für Kunstschaffende stellte die freiheitliche Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch
- 7
Benachteiligungen beim Papamonat endlich beseitigen!
13% Relevanz23. November 2023Milizangehörigen, die aufgrund einer Teilmobilmachung zum Einsatzpräsenzdienst, eines dreimonatigen Corona-Assistenzeinsatzes, der Papamonat abgelehnt werde, sei in keinster Weise nachvollziehbar: „Warum
- 8
Schwarz-Grün hat für Jugendpolitik nichts übrig!
15% Relevanz23. November 2023in den Augen der Regierung fast ein ‚Verbrechen‘.“ Corona-Wahnsinn hat viele junge Leute nachhaltig geschädigt „Durch die Corona-Maßnahmen haben Kinder und Jugendliche insgesamt viel versäumt [...] n. Ecker erinnerte auch an die vielfältigen Belastungen, denen Kinder und Jugendliche durch die Corona-Maßnahmen der Regierung ausgesetzt gewesen seien und an deren Folgen sie heute noch leiden würden:
- 9
Die ÖVP hat schon längst auf die kleinen und mittleren Betriebe vergessen!
15% Relevanz22. November 2023sich die Vermieter nicht ausgesucht, sondern das ist eine Vorgabe“, erklärte Hauser. „Schon in der Corona-Zeit, in der diese Betriebe über lange Zeit keine Entschädigung erhielten, weil sie von der Regierung
- 10
Gesundheitsminister hat bei Gesundheitsreform auf allen Linien versagt!
11% Relevanz22. November 2023wurden nicht aufgearbeitet und der Personalstand nicht angepasst. Das Krisenmanagement während der Corona-Zeit war katastrophal. Man hat zwar die Helden des Alltags beklatscht, ist aber auf die Probleme