Freiheitliche Forderungen für Kinderschutz wurden jahrelang vom Tisch gewischt!
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Wegreden und Verharmlosung von Kindesmissbrauch ist inakzeptabel."
FPÖ-Justizsprecher Stefan: "Wegreden und Verharmlosung von Kindesmissbrauch ist inakzeptabel."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Heutige Justizministerin Zadić stimmte als Abgeordnete der 'Liste Jetzt" gegen schwarz-blaues Kinderschutzgesetz und gegen höhere Strafen."
Mindeststrafen sind anzuheben und jeder Kindes-Missbrauch als „schwerer Missbrauch“ einzustufen – Bundestheaterholding und Kogler müssen informiert gewesen sein, blieben aber ...
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl fordert massive Erhöhung der Mindeststrafen und des Strafausmaßes.
FPÖ-EU-Parlamentarier Haider: "Nur angeblich rechte Terror-Bedrohung wird thematisiert, Gewaltausbrüche junger Migranten und linker Terror in Europas Städten werden ignoriert."
Fragen wie etwa nach der ausgebliebenen Suspendierung, möglicher politischer Einflussnahme auf Ermittlungen und Verschluss vor der Öffentlichkeit müssen beantwortet werden
FPÖ-Parlamentarier Hafenecker: "Verschärfung des Korruptions-Strafrechts kann nur die ÖVP mit voller Härte treffen."
Strafverschärfungen, Beobachtung durch den Verfassungsschutz und Prüfung der Ausweisung von ausländischen Klimafanatikern sind sofort geboten
Eklatanter Personalmangel ist große Belastung für die Bediensteten, dem mit einer personellen Aufstockung schnellstmöglich begegnet werden muss
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker: "Klima-Extremisten-Bewegung muss schleunigst vom Verfassungsschutz überwacht werden, bevor noch Menschenleben gefährdet werden."
FPÖ-Parlamentarier Ragger zu massiver Baukosten-Überschreitung: "In Zeiten der Teuerung sollte statt einem Luxusbau eine abgespeckte Version errichtet werden."
FPÖ-Europasprecherin Steger zu jüngsten Korruptionsfällen in der EU: "Zahlungen Österreichs an die EU sollten nun ebenfalls eingefroren werden."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Damaliger ÖVP-Generalsekretär Nehammer kann nicht länger Bundeskanzler sein."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Fremde Tatverdächtige, insbesondere Afghanen, fallen überproportional negativ in der Kriminalitätsstatistik auf!"
Offensichtlich an Amnesie leidende Mikl-Leitner, die ÖVP NÖ-Inseratenaffäre und vom Finanzministerium bezahlte Leistungen für die ÖVP vervollständigen verkommenes Sittenbild.