Die freiheitliche Nationalratsabgeordnete Rosa Ecker erhebt in regelmäßigen Abständen mittels parlamentarischer Anfragen, wie viele Personen mit einem Asylstatus in Österreich das Bundespflegegeld erhalten. Aktuelle Daten zeigen nun, dass die Zahl der „Pflegegeld-Asylanten“, also Fremde, die entweder asylberechtigt oder subsidiär schutzberechtigt sind, mit Stand Dezember 2023 auf 2.403 angestiegen ist. Ecker erinnerte: „Mit Stand Dezember 2022 gab es 2.122 sowie im Dezember 2021 1.974 Personen, die das Bundespflegegeld erhielten und es ist zu rechnen, dass die Anzahl dieses Bezieherkreises weiter ansteigen wird. Zum Vergleich waren es im Dezember 2015 672 und im Jahr 2020 1.774 Asylanten“, so Ecker.
„Die Kosten für das Jahr 2023 betrugen dafür somit rund 28,2 Millionen Euro. Allerdings haben auch andere Fremde unter anderem gemäß den Bestimmungen des Unionsrechts oder des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes österreichische Pflegegeldleistungen lukriert. Und da sind nochmals rund 16,2 Millionen Euro an Kosten für das Jahr 2023 angefallen. Der jährliche Gesamtaufwand für das Pflegegeld betrug laut aktueller Anfragebeantwortung durch Grün-Minister Rauch im Jahr 2023 rund drei Milliarden Euro“, berichtete Ecker.
