Heftige Kritik an sich mehrenden Anschlägen auf die Pressefreiheit von freien, patriotischen Medien äußerten heute der FPÖ-Generalsekretär und freiheitliche Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker sowie die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst. Aktuell hat die sich hinter dem Etikett der „Zivilgesellschaft“ verschanzende Plattform „#aufstehn“ eine Hass-Kampagne gegen das patriotische Medium „Heimatkurier“ lanciert, die das Ziel ausgab, deren Bank zur Kündigung der Kontoverbindung zu bewegen. „Die Bank N26 ist bereits nach lächerlichen 8.000 Unterschriften eingeknickt und hat sich dem Befehl der Demokratiefeinde gebeugt. Die Pressefreiheit wird also völlig ungeniert sowohl politischen als auch wirtschaftlichen Interessen geopfert“, so Hafenecker.
Die aktuelle Aktion komme als Trittbrettfahrerei nach der jüngst in Deutschland inszenierten Medienkampagne rund um ein privates Treffen in Potsdam keineswegs überraschend. Aktionen wie diese würden sich jedoch mehren. „Die Masche, durch Druck auf Zahlungsdienstleister Medien die Möglichkeit zur Finanzierung zu nehmen, ist nicht neu und wurde unter dem Schlagwort ‚De-Banking‘ von intoleranten linken Kreisen bereits etabliert“, so Susanne Fürst. Sogenannte „Rechtsextremismus-Experten“ spornen linksradikale Aktivisten gezielt dazu an, Patrioten bei ihren Banken zu vernadern.
„Eines muss ganz klar festgehalten werden: Es geht hier nicht um die privatrechtliche Vertragsfreiheit, die einer Bankverbindung zugrunde liegt, sondern es geht um das Grundrecht auf Pressefreiheit. Medien sollen gezielt mundtot gemacht werden. Das ist Ausdruck einer totalitären Gesinnung und wer auch immer dabei mitmacht, der strebt einen Umbau unserer Gesellschaft weg von Demokratie und Grundrechten an“, betonte Susanne Fürst.
Dies werde anhand der Akteure auch deutlich sichtbar. Denn die mit mit #aufstehn eng vernetzte deutsche Plattform „Campact“ habe durch das Betreiben einer Petition für die Aberkennung der Grundrechte des erfolgreichen AfD-Politikers Björn Höcke die demokratische Maske bereits völlig fallen gelassen. #aufstehn entwickle sich offenbar in dieselbe Richtung, so Hafenecker: „Solche Projekte sind die vordergründig freundlichen Gesichter einer totalitären Bewegung, deren dumpfe Straßenkämpfer Mordaufrufe auf Häuser malen. Inhaltlich trennt diese Projekte jedoch wenig von der Gewalt-Antifa. Die ‚Zivilgesellschaft‘, von der beide träumen, ist eine durch und durch antidemokratische Gesellschaft ohne Meinungs- und Medienvielfalt, die Andersdenkende aus allen Bereichen der Gesellschaft verdrängen will – von der Bankverbindung bis zum Wahlrecht“, warnte der FPÖ-Mediensprecher.
