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11. Februar 2024

FPÖ – Schnedlitz: „Auch Niederösterreichs Landeschefin setzt sich in den Angsthasensektor der ÖVP!“

Wenig Neuigkeitswert hatte die heutige Fernseh-Pressestunde mit Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Erschreckend sei jedoch, wie sehr auch sie im Angsthasensektor der ÖVP verwurzelt sei, bedauerte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „So wie ihre politische Erfindung Nehammer und auch wie vor der Landtagswahl in Niederösterreich, traut sich die heimliche ÖVP-Chefin nicht zugeben, dass eine Koalition mit der FPÖ und Herbert Kickl in Frage kommt. Das Nein zu Herbert Kickl ist dabei gleich zu deuten wie das kategorische Nein zu LH-Stv. Udo Landbauer. Solche Aussagen haben sich mittlerweile sogar taktisch entzaubert, weil sie die Menschen nicht mehr glauben. Im Grunde ist man besser dran, wenn man genau das Gegenteil von dem annimmt, was die ÖVP ankündigt. Das haben auch die gelernten Österreicherinnen und Österreicher längst durchschaut. Ansonsten bleibt der ÖVP eine Koalition mit zwei linken Parteien, eine Art verunfallte Österreich-Ampel, in der man im Vergleich zu jetzt, mit der Hälfte der Wählerstimmen und gegen zwei linke Partner, gar kein bürgerliches Programm mehr umsetzen kann.“

Anstatt Politik für die Menschen zu machen und das Wählervotum abzuwarten und danach zu respektieren, beschränke sich die ÖVP nur darauf, irgendwie an der Macht zu bleiben. Schnedlitz: „Die ÖVP schlägt wie ein Ertrinkender um sich und versucht zu retten, was eigentlich nicht mehr zu retten ist. Dazu ist der ÖVP jedes Mittel und jede Aussage recht, auch wenn man schon längst als Serien-Lügner entlarvt wurde. Die Menschen wissen genau, was ihnen Schwarz-Grün in den letzten Jahren angetan hat. Es ist Zeit für eine Wende – und das geht nur mit einer freiheitlich geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl.“


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