FPÖ - Schnedlitz: „Der Wahltag wird zum Zahltag und eine Abrechnung mit den Systemparteien!“

Am Beispiel des heute von der FPÖ als „dringlich“ eingestuften Antrags auf das Aus für die ORF-Zwangssteuer skizzierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz im Nationalrat das Dilemma der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei. „Es haben sich alle gemeinsam gegen das Volk eingehängt, um ihr System zu verteidigen. Das Schicksal der Menschen ist der Einheitspartei egal. Sie wollen fünf weitere Jahre wie bisher und haben nur das Problem, dass mit Herbert Kickl einer aus diesem System ausschert und den Schulterschluss mit der Bevölkerung eingegangen ist. Die Angriffe vor der Wahl auf die FPÖ sind der Ausdruck der Panik der Einheitspartei vor Herbert Kickl. Aber eines kann ich versprechen: Der Wahltag wird zum Zahltag und eine Abrechnung mit den Systemparteien!“

Es sei bezeichnend, dass die heutige von der FPÖ verlangte Diskussion über die ORF-Haushaltsabgabe der einzige Punkt der Nationalratssitzung sei, der sich wirklich mit Sorgen der Bevölkerung beschäftige. Denn es könne nicht sein, dass die Menschen während der Teuerung den Preis für hohe Gagen und Privilegien im ORF bezahlen müssten, kritisierte Schnedlitz.

Das Beispiel ORF Niederösterreich zeige, wie das System arbeite, skizzierte Schnedlitz: „Der ORF-Landesdirektor Ziegler zieht eine Kampagne im Auftrag der ÖVP gegen die FPÖ in den ORF-Nachrichten hoch, um die Landtagswahl im Auftrag der ÖVP zu beeinflussen – Stichwort Liederbuchaffäre. Die ÖVP gibt den Auftrag dazu, der ORF-Landesdirektor setzt um. Das Ganze liegt auf. Man sagt: Der Landesdirektor muss gehen. Aber er ist noch immer im ORF. So agiert das System.“ Auf der anderen Seite stehe das Volk, das mit gesteuerter Politpropaganda beglückt werde und dafür auch noch bezahlen müsse. Die ORF-Haushaltsabgabe sei symptomatisch für all das, was die Regierung die letzten Jahre mache. Auf der einen Seite die Profiteure, auf der anderen Seite das Volk, das nicht auf der Butterseite des Lebens stehe und trotzdem dafür bezahlen müsse.

„Deshalb haben die Leute die Nase voll! Das wäre ihnen hier im Parlament sogar egal, dass die Menschen leiden, weil sie ja nichts daran ändern kann. Oder um in der Sprache der ÖVP es zu verdeutlichen: ‚Was soll der Pöbel denn machen?‘ Aber dieser Plan geht nicht auf. Weil es einen gibt, der da nicht mitmachen will. Weil Herbert Kickl nicht zum System gehören will, weil er nicht will, dass die Bevölkerung wie Untertanen behandelt und es sich das System am Rücken der Bevölkerung richtet. Herbert Kickl versteht, dass er sich auf die Seite des Volkes zu stellen hat. Das Volk ist der Chef, nicht der Kanzler! Und das ist auch das Problem der Einheitspartei mit Herbert Kickl“, zeigte sich Schnedlitz überzeugt.

„Weil wir nur noch sechs Monate bis zur Wahl haben, wird bei der Systempartei aus Angst Panik. Das System droht zu kippen, denn inhaltlich steht die FPÖ in allen großen Fragen an der Seite der Menschen. Inhaltlich kommt die Einheitspartei gegen uns Freiheitliche nicht mehr an, weil die Menschen durchschauen: Überall, wo sich ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos einmischen, wird´s grauslich für die Menschen. Es bleiben der Einheitspartei nur noch persönliche Angriffe und Anschüttungen, weil sie am Futtertrog der Macht bleiben will. Aber die Menschen sind nicht so dumm, als dass sie das nicht durchschauen. Das Volk wird bei der Wahl die Antwort geben. Dann wird der Wahltag zum Zahltag!“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.