„Während die schwarz-grüne Bundesregierung in der ‚Corona-Krise‘ Mütter und Kinder mit härtesten Strafen verfolgte, haben echte Verbrecher Narrenfreiheit und ein linker Kuschelvollzug hat sich unter Justizministerin Zadic in Österreichs Gefängnissen etabliert. Nicht nur, dass Islamisten sich in den Haftanstalten ungehindert per Telefon verständigen und ihr terroristisches Treiben organisieren können, dürfte es ein Leichtes sein, einfach so auszubüxen und auf Nimmerwiedersehen zu verschwinden“, reagierte heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf neuerliche Medienberichte.
Noch dazu seien die Haftanstalten „Dank“ einer maßlosen ÖVP-Zuwanderungspolitik übervoll und das Personal ausgedünnt und überlastet. Österreich und seine Bürger seien dieser schwarz-grünen Einwanderungspolitik aus islamischen Ländern ausgeliefert, deshalb sei auch eine „Festung Österreich“ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl der einzige Ausweg aus dieser Bundesregierung, die ein wahres Sicherheitsrisiko darstelle, betonte Schnedlitz.
„Justizministerin Zadic soll auch dazu Stellung nehmen, wie so viele Handy-Videos aus Gefängnissen auf Social-Media-Plattformen im Umlauf sein können, wie durch den gestrigen Fall des 16-jährigen Afghanen aufgeflogen ist, der nicht nur seine Flucht, sondern auch schon davor aus dem Gefängnis gepostet hat. Dieser Fall ist wieder ein beredtes Zeugnis davon, dass die Ministerin nichts im Griff hat und nicht einmal einfache Regeln wie ein Mobiltelefonverbot in Gefängnissen exekutieren kann. Es braucht wieder einen echten Strafvollzug für echte Verbrecher, statt Narrenfreiheit und einen Kuschelvollzug, der dann zu solchen Auswüchsen führt. Ministerin Zadic und die ganze Bundesregierung sind einfach rücktrittsreif – Neuwahlen jetzt! Wir Freiheitliche werden dann wieder zurechtrücken, was diese Regierung nicht mehr in den Griff bekommt“, forderte Schnedlitz.
