„Während der ehemalige Bundekanzler Sebastian Kurz der ÖVP-Impfpartei mit tausenden Menschen am Oktoberfest in München feiert und auch der amerikanische Präsident Joe Biden als begeisterter Impf-Befürworter die Pandemie für beendet erklärt, beharrt die schwarz-grüne Bundesregierung nach wie vor auf ihrem harten Corona-Kurs inklusive gehabter Impfpropaganda. Die Regierung hält an ihrem absurden Kurs fest und führt sich dabei aber tagtäglich selbst vor. Vor noch nicht langer Zeit wurde man als Infizierter wie ein Scherverbrecher behandelt, der sein Haus nicht verlassen durfte und im Auftrag vom damaligen ÖVP-Innenminister Karl Nehammer von der Polizei härter bestraft wurde als so mancher Straftäter. Mittlerweile mussten ÖVP und Grüne aber einsehen, dass die FPÖ auch hier Recht hatte. Das Absondern und Wegsperren von infizierten, aber gesunden Menschen war von Beginn an überschießend und hat mehr Schaden als Nutzen angerichtet“, fasst FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak heute, Montag, zusammen.
FPÖ wird Nationalratssitzung am Mittwoch nutzen
Die von der Bundesregierung mit den Oppositionsparteien SPÖ und Neos beschlossenen Gesetze werden von der FPÖ auch in der kommenden Nationalratssitzung am Mittwoch zum Thema gemacht: „Wie in Trance beharren Gesundheitsminister und alle anderen Regierungsmitglieder weiterhin auf ihrem Kurs. Anstatt endlich Vernunft walten zu lassen und alle Gesetze wie das COVID-19-Maßnahmenpaket und alle anderen gesetzlichen Fehltritte endlich im Mistkübel verschwinden zu lassen, lässt man sich weiterhin die Hintertür offen, um gesunde Menschen, aber vor allem auch Kinder wieder wegzusperren", beklagt Kaniak.
Parteien müssen endlich Farbe bekennen
Obwohl die FPÖ-Anträge dahingehend bis jetzt immer abgelehnt wurden, wolle man weiterhin dranbleiben. "In der Nationalratssitzung werden wir einen Antrag einbringen, wonach über die Beibehaltung des COVID-19-Maßnahmengesetzes schnellstmöglich abgestimmt werden muss. Und dabei haben alle Parteien erneut die Möglichkeit, zu beweisen, dass sie keine Show-Politik betreiben, sondern doch noch etwas Vernunft und Verstand mitbringen. Zuletzt hat Gesundheitsminister Johannes Rauch die Überarbeitung des Epidemiegesetzes angekündigt – eine Forderung der FPÖ aus dem Jahr 2020, doch die Bundesregierung hat bisher kein Ohr geregt. Ob sich Rauch damit in der Koalition durchsetzen kann und wirklich etwas ins Rollen kommt, wird man sehen.“
Ab sofort laufen zwei Anti-Covid-Volksbegehren
Angesprochen auf die zwei Volksbegehren „COVID-Maßnahmen abschaffen“ und „Wiedergutmachung der COVID 19-Maßnahmen“, die ab heute auf jeder Gemeinde unterschrieben werden können, meinte Kaniak abschließend: „Ich werde von meinem Recht als österreichischer Staatsbürger selbstverständlich Gebrauch machen und die beiden Volksbegehren natürlich unterstützen.“
