Drei Morde, ein Amoklauf, mehrere Vergewaltigungen und die Silvester-Übergriffe. Bereits in den ersten Tagen des neuen Jahres zeigen sich die Folgen einer falschen Asyl- und Einwanderungspolitik, verantwortet von der ÖVP, kritisiert FPÖ-Obmann Herbert Kickl: „Nur eine starke FPÖ ist der Garant für mehr Sicherheit im Land!“
Katastrophale erste Woche im Jahr
Ein obdachloser, mit Aufenthaltsverbot belegter Pole steht im Verdacht, mindestens zwei Menschen ermordet zu haben; ein Iraker läuft in Linz Amok, sticht zwei Menschen nieder und verletzt einen Polizisten schwer und dazu noch ein weiterer unaufgeklärter Mord in Wien. Das ist die „Sicherheitsbilanz“ der ersten Woche des neuen Jahres.
„Wenn unsere Sicherheit am Altar einer heuchlerischen Arroganz geopfert wird, kann das wohl nicht gut gehen. Eine nicht mehr überschaubare Masseneinwanderung über Jahre hinweg, verbunden mit linker Träumerei, hat unsere Hängematte des Wohlstands und der Geborgenheit zum Kippen gebracht. Was stimmt nicht in Österreich?“, fragte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl in Richtung ÖVP-Innenminister Gerhard Karner.
ÖVP scheitert bei Asylpolitik auf ganzer Linie
Der war anscheinend damit beschäftigt, eine Jubelmeldung zu formulieren, wonach die illegale Einwanderung in der zweiten Dezemberhälfte um 70 Prozent zurückgegangen sei. Damit versuchte er, unter den Teppich zu kehren, dass allein bis Ende November 101.755 Asylanträge gestellt worden sind, um mehr als 20.000 mehr als im „Jahr der Masseneinwanderung“ 2015/16.
„Die jahrelange Anbiederung an Einwanderer aus aller Herren Länder dieser Welt mit dem Vorsatz, unsere Gesellschaft zu entzweien und zu verunsichern, offenbart nun ihr schreckliches Ergebnis – Europa brennt“, zog Kickl Bilanz über die „Willkommenskultur“, die in der ÖVP eine vernünftige Asyl- und Einwanderungspolitik abgelöst hat.
Toleranz gegenüber Gewalt?
Die Allerheiligen-Übergriffe in Linz und die Silvester-Krawalle in Wien demonstrierten dies deutlich. Für den FPÖ-Obmann völlig unverständlich: „Warum tolerieren wir das, warum werden zum Schutz unseres Landes und unserer Bürger nicht die Grenzen dichtgemacht und jeglicher nicht Asylberechtigte außer Landes gebracht?“
Das Boot Österreich laufe Gefahr, im Strudel der importierten Gewalt zu versinken. Eine weit nach links abgedriftete ÖVP mit ihrem grünen Komplizen unterlasse grob fahrlässig jeglichen Schritt, um Österreich zu schützen, kritisierte Kickl die Untätigkeit der Koalition: „Im Gegenteil, die Gewaltspirale dreht sich weiter, und Parallelgesellschaften werden von Schwarz-Grün hofiert, geschützt und gefördert!“
Europa hat gewaltiges Migrationsproblem
Die Freiheitlichen warnen seit Jahren vor diesem Problem, das jetzt schön langsam auch von Fachleuten wie dem anerkannten Integrations- und Islamexperten Ahmad Mansour offen ausgesprochen wird: „Europa hat ein gewaltiges Problem mit Migranten.“
„Wir wurden aber immer von Medien, deren Experten und Andersdenkenden als Hetzer, Lügner und Angstmacher bezeichnet – die Rechnung liegt nun auf dem Tisch. Nehammer, Karner, Zadić und Co. werden sie aber nicht bezahlen, sondern der österreichische Bürger, geopfert am Altar der heuchlerischen Arroganz“, betonte Kickl.
ÖVP hat ihr Wähler einmal mehr verraten
Kein Mensch schenke dieser ÖVP noch einen Funken an Vertrauen. Diese Partei habe eine strenge Asyl- und Migrationspolitik versprochen, doch passiert sei genau das Gegenteil, zeigte Kickl auf: „2023 muss das Jahr der Abschiebung werden. Grenzen schließen, Illegale aufhalten und Asyl-Straftäter abschieben. Jeder Illegale muss zurückgewiesen werden. Der ÖVP verdanken wir den größten Asyl-Tsunami der Republik. Das zeigt, wie hilflos, planlos und verantwortungslos gehandelt wird. Asylstopp statt Asylmissbrauch – das ist die Lösung.“
Nur eine starke FPÖ könne das Ruder in Richtung „Mehr Sicherheit für die Österreicher“ noch herumreißen, erklärte Kickl und appellierte an die Niederösterreicher, bei der Landtagswahl am 29. Jänner ein Zeichen zu setzen: „Ende Jänner habt ihr die Möglichkeit, dieser ÖVP einen Denkzettel zu verpassen. Denn auch Johanna Mikl-Leitner ist Teil des Problems für Österreich namens ÖVP!“
