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20. Februar 2024 | Arbeit und Soziales, Parlament

Trotz massiver Arbeitslosigkeit und Insolvenzwelle schwänzte Minister Kocher wieder Sozialausschuss!

"Beruflich verhindert“ hat Kocher als Grund für sein Fehlen angeführt – Welchen "sonstigen Beruf" übt er denn noch aus, sodass er nicht in den Ausschuss kommen kann?

FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.

Foto: FPÖ

„In Zeiten einer massiven Arbeitslosigkeit, in Zeiten der Teuerung, einer ungebremsten Insolvenzwelle, des Wohlstandsverlustes und des Verlustes der sozialen Sicherheit schwänzte ÖVP-Minister Martin Kocher wieder einmal den Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ein offensichtliches Eingeständnis seines Versagens“, so die freiheitliche Sprecherin für Arbeit und Soziales und Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch, die ÖVP-Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher als „Angsthasen“ bezeichnete, da er sich durch sein Fehlen das dritte Mal in Folge den kritischen Fragen der Opposition entzogen habe.

Ausschuss-Termin seit Monaten mit Ministerium abgestimmt

„Beruflich verhindert“ habe Kocher als Grund angeführt. Belakowitsch weiter: „Welchen ‚sonstigen Beruf‘ übt der Herr Bundesminister denn noch aus, dass er als Regierungsmitglied nicht in den Ausschuss für Arbeit- und Soziales kommen kann? Terminkollision kann es keine sein, denn der Termin ist seit Monaten bekannt und vor allem mit dem Minister abgestimmt. Also bleiben nur noch Abgehobenheit und Desinteresse gegenüber den Sorgen und Nöten der eigenen Bevölkerung – gepaart mit der Angst, sich unangenehmen Fragen der Freiheitlichen stellen zu müssen. Kocher ist wirklich ein typischer Vertreter der schwarz-grünen Regierung.“

Hat Kocher Angst vor unangenehmen Fragen der Freiheitlichen?

„Die heimische Wirtschaft an die Wand fahren, Arbeitsplätze vernichten, eine noch nie dagewesene Rekord-Inflation – während die Bevölkerung die Konsequenzen dieser schwarz-grünen Politik tagtäglich schmerzlich zu spüren bekommt, kommt ein bestens vom Steuergeld alimentierter Minister nicht einmal seiner Arbeit im Parlament nach. Möglicherweise hat Kocher auch nur Angst davor, die vollkommen irrwitzigen schwarzen Arbeitslosengeld-Kürzungs-Phantasien zu verteidigen oder überhaupt Rede und Antwort dazu zu stehen“, schloss Belakowitsch.


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