Mit Unverständnis reagierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker auf die heutige Rede von Bundespräsident Alexander Van der Bellen anlässlich der Eröffnung der Bregenzer Festspiele. Darin mahnte er von der Politik einen verantwortungsvollen Umgang mit der Sprache ein, um die Gesellschaft nicht zu spalten. Hafenecker stellte sich angesichts dieser Ansage die Frage, wo der Bundespräsident in den letzten zwei, drei Jahren gewesen sei, denn: „Die Spaltung der Bevölkerung und der Gesellschaft wurde von der aktuellen Bundesregierung in der Corona-Zeit längst vollzogen - unter Mitwirkung seiner Grünen im Speziellen, das dürfte dem Herrn Bundespräsidenten entgangen sein. So bezeichnete der Vizekanzler die hunderttausenden friedlichen Demonstranten gegen die Corona-Schikanen als Faschisten, Neonazis oder Staatsverweigerer. Damals war der Bundespräsident offenbar noch nicht um die Sprache in der Politik besorgt.“
Aber nicht nur Grüne, auch ÖVP-Vertreter hätten sprachliche Bilder gebraucht, die wenig Verbindendes hatten, betonte Hafenecker: „Kurzzeit-Kanzler Schallenberg wollte die Zügel für Ungeimpfte anziehen, Verfassungsministerin Edtstadler wollte angesichts der Impfpflicht alle Ungeimpften zu Illegalen im eigenen Land erklären, und die gescheiterte Landwirtschaftsministerin Köstinger meinte sogar, FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl hätte Blut an den Händen. Auch hier gab es keine Ermahnung durch den Bundespräsidenten.“
Zum Thema Autokratie merkte der FPÖ-Generalsekretär an, dass es die Grünen seien, die als einige wenige ihrer Art gerade dabei seien, ihre ideologische Politik für Minderheiten in diesem Land beinhart durchzuziehen. „Die Grünen nützen die Ohnmacht der ÖVP, die aufgrund ihrer Korruptionsfälle handlungsunfähig geworden ist. Die Grünen nützen das auch und ziehen den Klimaterrorismus, den Öko-Marxismus und auch sonst sehr viele gesellschaftspolitische Dinge durch, ohne hierbei auf die ÖVP Rücksicht zu nehmen“, so Hafenecker, der dem Bundespräsidenten vorwarf, noch immer mehr wie ein grüner Parteichef als ein unabhängiger Bundespräsident zu agieren. Deutlichstes Zeichen dafür sei seine Aussage, wonach er im Fall eines Wahlsieges der FPÖ nicht automatisch Herbert Kickl den Auftrag zur Bildung einer Regierung geben werde. FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker: „Damit verhält sich Van der Bellen wie ein Autokrat. Solange er der Entscheider ist, ist die Autokratie dann offenbar nicht so schlimm. Das Beste wäre es daher, Van der Bellen tritt einfach zurück, weil er es nicht kann. Das wäre gemeinsam mit der Bundesregierung ein Akt, der wirklich angemessen wäre. Auf der einen Seite sollte sich diese Bundesregierung selbst auflösen, auf der anderen sollte Van der Bellen, der uns diese grünen Träumer und Marxisten eingebrockt hat, ebenfalls gleich zusammenpacken und damit den Weg zu ebnen, um Österreich wieder ein Stück weit demokratischer machen zu können.“
