Nach dem bekanntgewordenen Vorfall der Cobra-Personenschützer der Kanzlerfamilie Nehammer sind in den Augen von FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer und von Nationalratsabgeordnetem Christian Hafenecker mehr Fragen offen, als durch die Erklärungen der Cobra-Spitze und des Büros von Innenminister Karner beantwortet wurden. „Uns liegen Informationen vor, dass die Kanzlergattin im Vorfeld des Unfalls eine entscheidende Rolle gespielt haben soll. Zudem soll von ÖVP-Seite alles unternommen worden sein, um den Vorfall gänzlich zu vertuschen. Es wird Zeit, dass nun endlich Licht ins schwarze Dunkel kommt“, begründen die beiden FPÖ-Abgeordneten ihre parlamentarischen Anfragen.
Wurde Unfall-Auto tagelang in Kaserne "versteckt"?
So wollen Hafenecker und Amesbauer etwa wissen, ob es den Tatsachen entspreche, dass der Kanzler persönlich ein „gutes Wort“ für die beiden Personenschützer eingelegt hat. Das wäre dann Amtsmissbrauch und müsste behördliche Ermittlungen zur Folge haben. Auch die Frage nach dem Verbleib des Cobra-Einsatzfahrzeuges sei besonders spannend. Es soll tagelang in einer Polizeikaserne in Wien regelrecht „versteckt“ worden sein – ein weiteres Indiz dafür, dass der gesamte Vorfall unter den Teppich gekehrt werden sollte.
ÖVP soll dringend für Aufklärungs sorgen
„Wir erwarten vom Kanzler und vom Innenminister nun einen offenen und ehrlichen Umgang und hoffen, dass die ÖVP nicht wie immer reagiert: nämlich mit der Suche nach den Informanten, die diesen Vorfall an die Öffentlichkeit gebracht haben, um diese zu bestrafen. Die ÖVP sollte lieber für Aufklärung sorgen. Für uns ist offensichtlich: Zwischen der offiziellen Darstellung des Vorfalls und den vielen Informationen, die hier Medien und Politikern zugespielt wurden, klaffen Welten!“, so Hafenecker und Amesbauer.
Welche Rolle spielte Nehammers Gattin?
„War es das schlechte Gewissen oder der Versuch, die ÖVP-Message-Control wieder zum Leben zu erwecken? Fest steht: Nach dem überfallsartig organisierten Medienstatement des Bundeskanzlers Karl Nehammer rund um den Alko-Unfall seiner Personenschützer bleiben aus meiner Sicht genau so viele Fragen offen wie zuvor“, kommentierte Amesbauer die Presseerklärung des Bundeskanzlers. Auf konkrete Fragen rund um den Vorfall - unter anderem zu einer möglichen Involvierung seiner Frau - seien keinerlei konkrete Antworten gekommen - lediglich die Ankündigung diverser Klagen, die aktuell geprüft würden.
Hier die Anfragen der FPÖ im Detail:
Die beiden parlamentarischen Anfragen können unter folgenden Links abgerufen werden:
