Auch 2023 eine Politik für Österreich und seine Menschen

Das zu Ende gehende Jahr war aus mehrfacher Hinsicht ein besonderes Jahr. 2022 hat eindrucksvoll gezeigt, dass wir es mit einer Regierung zu tun haben, die nicht einmal ansatzweise imstande ist, die Probleme unseres Landes und seiner Menschen zu meistern. Im Gegenteil: Schwarz-Grün war und ist der Verursacher vieler dieser Probleme. Entsprechend wichtig ist daher die Arbeit der FPÖ: Wir bieten als einzige Partei Lösungen an.

Vom Corona-Wahn zum Impfzwang

Der Jahresbeginn stand ganz im Zeichen einer noch nie dagewesenen Protestbewegung gegen die freiheits- und gesundheitsfeindliche Corona-Politik dieser Bundesregierung. Hunderttausende gesunde Menschen wurden als Aussätzige behandelt, nur weil sie sich – aus welchen Gründen auch immer – nicht impfen lassen wollten. Der „Lockdown für Ungeimpfte“ wurde durch die Impfpflicht noch einmal getoppt. Aber wir und die Bürger haben entschiedenen Widerstand geleistet und das Impfpflichtgesetz doch zu Fall gebracht. Ein großartiger Erfolg des Protests im Parlament und auf der Straße.

Der Kampf gegen den Corona-Totalitarismus ist so lange nicht beendet, wie beispielsweise das Covid-19-Maßnahmengesetz in Kraft ist. Der nächste Schritt muss dann die Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns sein, bis es Gerechtigkeit für die vielen Opfer gibt und die politisch Verantwortlichen für diesen unglaublichen Übergriff zur Rechenschaft gezogen werden.

Teuerungswelle als Folge der Lockdown-Politik

Zweiter große Themenkomplex ist der Krieg in der Ukraine und – damit verbunden – die Teuerungswelle. Diese beiden Themen gehören zusammen, aber nicht so, wie es uns die Regierung weismachen will. Die Teuerung hat bereits früher begonnen. Die FPÖ hat im Spätherbst 2021 die ersten Anträge im Parlament zur Eindämmung der Teuerung eingebracht. Im März 2022 wurde die Online-Petition „Kostenlawine stoppen“ vorgestellt. Darin enthalten waren Maßnahmen wie das Halbieren oder Streichen von Steuern auf Treibstoffe sowie Gas und Strom, die Inflationsanpassung von Pensionen, Arbeitslosengeld oder Familienbeihilfe oder das Aus für die CO2-Steuer. Keine dieser Maßnahmen hat Schwarz-Grün umgesetzt. Die Folge: Die Inflation ist in Höhen geklettert, wie es sie seit sechzig Jahren nicht mehr gegeben hat. Im Oktober 2022 erreichte sie den Rekordwert von elf Prozent.

Diese Kostenexplosion hat nicht nur die sozial Schwachen in Österreich voll erwischt, sondern auch den Mittelstand stark getroffen. Der jahrzehntelang aufgebaute Wohlstand in Österreich wurde binnen Monaten vernichtet. Anstatt die Preise durch das temporäre Aussetzen von Steuern zu senken, hat die Regierung mit mehreren Bonuszahlungen versucht, den Kostendruck zu senken. Das hat nicht funktioniert, weil die Maßnahmen ziel- und planlos gesetzt wurden. Noch heute warten Hunderttausende auf den „Klimabonus“. Ein „Bonus“, der übrigens auch an Häftlinge und Asylwerber ausgezahlt wurde, ein Skandal der Sonderklasse!

EU-Sanktionen als Brandbeschleuniger

Die Koalition hat von Anfang an versucht, den Krieg in der Ukraine für die Preisexplosion in Österreich verantwortlich zu machen. Diese Erzählung ist falsch, denn die Teuerung ist das Ergebnis der Lockdown-Politik, mit der unserer Wirtschaft und den Menschen erheblicher Schaden zugefügt wurde. Der Brandbeschleuniger für die Kostenexplosion waren dann die Sanktionen gegen Russland als Folge des Angriffs auf die Ukraine.

Sanktionen sind nichts anderes als ein Wirtschaftskrieg, den die EU gegen Russland eröffnet hat. Die russische Seite hat, wie erwartet, daraufhin am Öl- und Gashahn gedreht. Die Folge waren Spritpreise von mehr als zwei Euro pro Liter sowie die Verdoppelung oder Verdreifachung der Preise für Strom und Gas. Nur ein rascher Ausstieg aus den Sanktionen stoppt auch die Teuerungsspirale.

Die Position Österreichs im Ukraine-Konflikt sollte der des neutralen Vermittlers sein. ÖVP-Kanzler Nehammer machte Österreich jedoch zu einem EU-hörigen Sanktions-Einpeitscher.

Asylkrise: Offenbarung des ÖVP-Versagens

Dabei wäre diese Energie der Kanzlerpartei woanders mehr gefragt gewesen: an den Grenzen Österreichs. Mehr als 100.000 Asylanträge wurden heuer von größtenteils Wirtschaftsflüchtlingen gestellt. Damit wurde sogar das Asyl-Katastrophenjahr 2015 in den Schatten gestellt. Anstatt Österreich zu einer Festung auszubauen, beschränkte sich ÖVP-Innenminister Gerhard Karner darauf, die EU für das Versagen beim Schutz der Außengrenzen verantwortlich zu machen.

Ein echter Grenzschutz, wie wir seit Jahren fordern, wurde bisher nicht umgesetzt. Stattdessen werden Städte und Gemeinden mit riesigen Asylheimen des Bundes „beglückt“ – gegen den Widerstand der Bevölkerung, die einfach Angst hat. Das FPÖ-Aktionspaket sieht ein Aussetzen des Asylrechts in Österreich, schärfere Strafen für Schlepper und Geschleppte sowie legale „Pushbacks“ an den Grenzen vor.

Unendliche ÖVP-Korruptionsgeschichte

Nichts Neues 2022 auch bei der ÖVP. Die Kanzlerpartei war erneut in Korruptionsfälle involviert – sie betrafen die Bundespartei selber, aber auch Vorfeldorganisationen wie den Bauernbund oder den Wirtschaftsbund. Der parlamentarische ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss hat hier wichtige Aufklärungsarbeit geleistet.

Eine Konstante war die FPÖ, die ihre Politik zum Wohl der Menschen fortgeführt hat und sich auch durch medialen Gegenwind oder Attacken der Mitbewerber nicht von diesem Weg abbringen hat lassen. Corona, Teuerung, Ukraine-Krieg: Die FPÖ hält den Kurs und ist damit die einzige Partei, die für das eigene Volk arbeitet und nicht die Befehle aus Brüssel ausführt. Das honorieren auch die Menschen, wie die jüngsten Umfragen zeigen.

Ich verspreche Euch: Wir machen 2023 genau dort weiter, wo wir 2022 aufgehört haben – für Österreich und seine Menschen!

Euer Herbert Kickl