„Während die schwarz-grüne Bundesregierung in der ‚Corona-Krise‘ Mütter und Kinder mit härtesten Strafen verfolgen ließ, haben echte Verbrecher Narrenfreiheit, und ein linker Kuschel-Vollzug hat sich unter Justizministerin Alma Zadić in Österreichs Gefängnissen etabliert. Nicht nur, dass Islamisten sich in den Haftanstalten ungehindert per Telefon verständigen und ihr terroristisches Treiben organisieren können, dürfte es ein Leichtes sein, einfach so auszubüxen und auf Nimmerwiedersehen zu verschwinden“, reagierte heute, Mittwoch, der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz auf neuerliche Medienberichte über bereits drei in den letzten Tagen entflohene Häftling.
Österreicher schutzlos islamischen Migranten ausgeliefert
Noch dazu seien die Haftanstalten „Dank“ einer maßlosen ÖVP-Einwanderungspolitik übervoll und das Personal ausgedünnt und überlastet. Österreich und seine Bürger seien dieser schwarz-grünen Einwanderungspolitik aus islamischen Ländern ausgeliefert, deshalb sei auch eine „Festung Österreich“ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl der einzige Ausweg aus dieser Bundesregierung, die ein wahres Sicherheitsrisiko darstelle, betonte Schnedlitz.
Nicht einmal Mobiltelefon-Verbot kann durchgesetzt werden
„Justizministerin Zadić soll auch dazu Stellung nehmen, wie so viele Mobilfunk-Videos aus Gefängnissen auf Social-Media-Plattformen im Umlauf sein können, wie durch den gestrigen Fall des 16-jährigen Afghanen aufgeflogen ist, der nicht nur seine Flucht, sondern auch schon davor aus dem Gefängnis gepostet hat. Dieser Fall ist wieder ein beredtes Zeugnis davon, dass die Ministerin nichts im Griff hat und nicht einmal einfache Regeln wie ein Mobiltelefon-Verbot in Gefängnissen exekutieren kann. Es braucht wieder einen echten Strafvollzug für echte Verbrecher, statt Narrenfreiheit und einen Kuschel-Vollzug, der dann zu solchen Auswüchsen führt. Ministerin Zadić und die ganze Bundesregierung sind einfach rücktrittsreif – Neuwahlen jetzt! Wir Freiheitlichen werden dann wieder zurechtrücken, was diese Regierung nicht mehr in den Griff bekommt“, forderte Schnedlitz.
