„Offensichtlich agiert die ÖVP angesichts drastisch fallender Zustimmungswerte jetzt im totalen Panik-Modus“, kommentierte der freiheitliche Europa-Parlamentarier Roman Haider die plötzliche Positionierung von ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler gegen das Verbrennerverbot. „Im EU-Parlament haben ihre Parteikollegen noch eifrig für das Verbrennerverbot gestimmt und so diesem Irrsinn den Weg geebnet. Jetzt will die ÖVP plötzlich nichts mehr davon wissen“, stellte Haider fest. Jetzt fordere Edtstadler auf einmal ein Festhalten am Verbrennungsmotor.
Plötzlicher Sinneswandel der ÖVP vor der Wahl
In Wahrheit wurde das Verbrennerverbot von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die ja Edtstadlers Parteikollegin in der Europäischen Volkspartei (EVP) ist, erfunden und dann im EU-Parlament von EVP, Sozialdemokraten, Liberalen, Kommunisten und Grünen beschlossen .
Freiheitliche als einzige von Anfang an gegen Verbrennerverbot
„Diese Kindesweglegung ist bereits hochgradig schizophren. Offensichtlich erkennt die ÖVP immer nur knapp vor Wahlen, dass ihre desaströse Politik bei den Bürgern nicht beliebt ist. Wir Freiheitlichen haben uns als einzige Partei in Österreich immer klar gegen das unüberlegte Verbrennerverbot eingesetzt“, betonte Haider.
