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13. November 2023 | Finanzen, Konsumentenschutz, Verkehr, Wirtschaft

Regierung muss endlich gegen Haushaltsenergie- und Treibstoffpreis-Wahnsinn handeln!

Beispiellose Wohlstandsvernichtung muss durch Neuwahlen und umfassendes Entlastungspaket gestoppt werden.

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker (l.) und -Bundesparteiobmann Herbert Kickl.

Foto: FPÖ

Laut Aussendung der Energieagentur sind die Preise für Haushaltsenergie ein weiteres Mal angestiegen, was vor allem auf die Teuerung bei Treibstoffen und Heizöl zurückzuführen sei. Für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl und FPÖ-Verkehrssprecher Generalsekretär Christian Hafenecker gehe diese „beispiellose Wohlstandsvernichtung voll und ganz auf das Konto von Schwarz-Grün“.

Entlastungspaket der FPÖ sorgt für Preisbremse

„Durch das Mitziehen beim selbstzerstörerischen EU-Sanktions-Regime hat diese Bundesregierung unter dem Beifall der rot-pinken Schein-Opposition eine Energiepreis-Krise ausgelöst, die sie mit ihrer öko-kommunistischen Klimapolitik und Belastungs-Unsinnigkeiten wie der CO2-Steuer sogar noch selbst befeuert. Die damit von Schwarz-Grün losgetretene Kostenlawine vernichtet den Wohlstand und die soziale Sicherheit der eigenen Bevölkerung bis weit in die Mittelschicht hinein. Diese Negativ-Entwicklung muss endlich gestoppt werden, wozu es zwei konkrete Maßnahmen braucht: Erstens den sofortigen Rücktritt dieser Bundesregierung samt schnellstmöglicher Neuwahlen und zweitens das Anziehen der Preisbremse mit der Umsetzung des von uns Freiheitlichen längst präsentierten Entlastungspakets!“, erklärte Kickl.

Mehrwertsteuer senken, CO2-Strafsteuer abschaffen

So sei eine massive Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, Energie und Treibstoffe sowie der Mineralölsteuer bis hin zum völligen Aussetzen genauso überfällig, wie die ersatzlose Abschaffung der CO2-Steuer: „Aufgabe einer Bundesregierung wäre es, alles dafür zu tun, um den Österreichern ein leistbares Leben, den Erhalt und die Möglichkeit zur Schaffung von Wohlstand sicherzustellen. ÖVP und Grüne betreiben aber das genaue Gegenteil, nämlich Regieren gegen und zulasten unserer Bevölkerung, weil ihnen ,Schulterklopfer´ selbsternannter Eliten wichtiger sind als die eigenen Bürger und weil sie sich selbst durch die infolge der Rekord-Teuerung sprudelnden Steuereinnahmen zu ‚Krisengewinnlern‘ gemacht haben. Nur eine Wende hin zu einer FPÖ-geführten Bundesregierung mit einem freiheitlichen Volkskanzler würde auch den notwendigen politischen Paradigmenwechsel einleiten – wieder hin zu einer Politik, die ausschließlich für die Österreicher, ihre Interessen und Anliegen arbeitet!“

Öko-marxistische Autohasser treiben Spritpreise in die Höhe

Für den freiheitlichen Verkehrssprecher Hafenecker sind die hohen Treibstoffpreise „ein von dieser autofahrerfeindlichen Regierung gewünschter Belastungs-Effekt“, der die allgemeine Teuerung anheize. „Individuelle Mobilität ist den öko-marxistischen Ideologen rund um die autofahrerfeindliche Ministerin Leonore Gewessler ein Feindbild, das sie unter Beihilfe der um ihren Machterhalt strauchelnden ÖVP hegen und pflegen. Die ‚CO2-Sinnlossteuer‘ ist der beste Beweis dafür: Mit ihr werden die Spritpreise künstlich noch teurer gemacht, sodass Autofahren immer unleistbarer wird und besonders am Land lebende Menschen, die tagtäglich auf ihren Pkw angewiesen sind, zunehmend verzweifeln. Zusätzlich werden die Transportkosten in die Höhe getrieben, wodurch die allgemeine Preisspirale noch weiter hinaufgedreht wird!“, so Hafenecker, der ein Ende der „grün-ideologischen Belastungs-Phantasien“ forderte.


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