FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Sozialminister hat eigene Pflege-Sektion mit 100 Mitarbeitern und schafft es ein Jahr lang nicht, Pflegereform auch nur in Ansätzen zu erarbeiten."
Bei Justizwache, Richtern und Staatsanwälten fehlen Planstellen – massive Überlastung droht vor allem durch geforderte Maßnahmen gegen „Hass im Netz“.
15.000 Sportvereine, 600.000 ehrenamtliche Mitarbeiter und mehr als zwei Millionen Mitglieder sind nicht nur ein volkswirtschaftlich bedeutender, sondern auch systemrelevanter ...
FPÖ-Antrag im Nationalrat für Erhöhung der Basisabgeltung für Bundesmuseen, die Österreichische Nationalbibliothek und die Bundestheater bereits ab 2021.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "ÖVP und Grüne sind die Raubritter des 21. Jahrhunderts, denen 45 Jahre Arbeit von kreuzbraven Bürgern in unserem Land nicht genug sind."
FPÖ-Abgeordneter Zanger: "Kritische Geister werden als Verschwörungstheoretiker abgestempelt, mundtot gemacht und in letzter Konsequenz sogar um ihre Existenz gebracht.“
FPÖ-Tourismussprecher Hauser: "Private Zimmervermieter etwa müssen hart um ihre Entschädigungsansprüche kämpfen."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Regierung degradiert freie Bürger durch unverhältnismäßige Grundrechtseingriffe zu Untertanen."
FPÖ-Verkehrssprecher Hafenecker kritisiert abgekupferten ÖBB-Rahmenplan, Chaos im Bahnbereich, Aus für Nahverkehrsmilliarde sowie Bürgerbelastungen durch CO2-Steuer und ...
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer: "Unser Österreich-Gutschein wäre eine sinnvolle Maßnahme für etwa 7,4 Millionen Österreicher."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Dieses schwarz-grüne Budget sieht keine Geldmittel vor, mit denen man die Folgeschäden des ‚Schul-Lockdown‘ möglichst gering halten könnte."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Budget ist untauglich und Geld für Covid-Bekämpfung fehlt."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Regierung führt Österreich ins Chaos und plant großangelegten Sozialabbau."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Islamisierung Österreichs schadet nicht nur autochthoner Bevölkerung, sondern auch jenen, die hier eine bessere Heimat gesucht haben."
FPÖ-Abgeordneter Hafenecker: "Zustimmung der Medienkauf betreibenden, aber Brüssel-hörigen, schwarz-grünen Bundesregierung zum EU-Budget ist Offenbarungseid."
FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Zweiter 'Lockdown' nicht budgetiert – Regierung stiftet lieber Chaos, als ihre Hausaufgaben zu machen."
FPÖ-Klubobmann Kickl zu Budgetdebatte im Nationalrat: "Einige wenige werden sich eine goldene Nase verdienen, viele aber werden die Zeche zahlen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Terrorverdächtiger als Spitals-Bewacher – Krankenhaus muss Zusammenarbeit mit Sicherheitsfirma beenden."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Schwarz-grüne Regierung unter ÖVP-Kanzler Kurz ist dem Kampf gegen den politischen Islam nicht gewachsen."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Kein Umsatzersatz, obwohl Umsatz nahezu unmöglich gemacht wurde."
FPÖ-Budgetsprecher Fuchs: "Kosten des bevorstehenden 'harten Lockdown' sind nicht im Budget 2021 enthalten - wann will der Finanzminister realistische Zahlen präsentieren?"
Griechenlands Migrationsminister hat zugegeben, dass man bei der Hälfte der Migranten, die in Griechenland einen Asylantrag gestellt haben, nicht wisse, wo sie sich befinden.
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Die 'schwarz-grüne Viererbande' will Pensionisten und Arbeitnehmer abstrafen."
Klubobmann Kickl: "Covid-Desaster ist einziger Offenbarungseid der schwarz-grünen Regierung."
FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer kündigt FPÖ-Antrag zu Umsetzung des Fixkostenzuschusses II und zur Ermöglichung eines Umsatzersatzes für alle Unternehmen an.
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz zu neuerlichem "Lockdown": "Schwarz-Grün, Kurz und Anschober, sind definitiv unfähig, ein Land zu führen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Geplanter „Frühstarterbonus“ ist unausgegoren und wird Altersarmut weiter antreiben."
© 2021 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.
