Aussagen des deutschen Kanzlers Scholz über bereits laufenden Einsatz britischer und französischer Soldaten im Ukraine-Krieg offenbaren brandgefährliche Entwicklung.
Alle FPÖ-Anträge für notwendige Strafverschärfungen gegen die Klima-Kleber wurden bisher von der ÖVP abgelehnt – Noch-Kanzler ist unglaubwürdiger "Bürgertäuscher".
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Rechtskräftige Urteile gegen ÖVP-Bundespartei und ÖVP-Parlamentsklub wegen übler Nachrede."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Weisungsgebundene Bewertungskommission ohne medizinische Expertise entscheidet, wer teure Therapien bekommt und wer nicht."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Nach der nächsten Wahl müssen wieder normale demokratische Gepflogenheiten in den Kabinetten Einzug halten!"
Freiheitliche Initiative zum Schutz finanzieller Ansprüche von Anspruchsberechtigten nach dem Heimopfergesetz angenommen.
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Schwere Niederlage für die überbordende Regelungswut der EU-Kommission unter von der Leyen."
FPÖ-Finanzsprecher Fuchs im Nationalrat: "Geringverdiener zahlen beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld noch immer Lohnsteuer."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Allein in Wien sind wegen Personalmangels 800 Betten gesperrt, das entspricht der gesamten Kapazität des Krankenhauses Nord."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Diese Diskussion mindert die enormen Teuerungen nicht, verbessert auch die Lebensrealität nicht - weder die für Frauen, noch die für Männer."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Es war ein langer Kampf, bis wir e-cards mit Bild hatten, das werden wir wegen der Bequemlichkeit einzelner nicht aufgeben."
Nationalratsabgeordneter Ragger prangert die sozialistische Pflegepolitik in Kärnten an: "SPÖ hat die Gesundheitsversorgung nicht angemessen sichergestellt."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner im Nationalrat: "Schwammige Gesetzestexte und noch mehr Bürokratie, aber keine Maßnahmen gegen grassierenden Tierärzte-Mangel."
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Bei der Lebensmittelherkunfts-Kennzeichnung kündigt ÖVP draußen groß an, steht aber im Parlament seit Jahrzehnten auf der Bremse."
"Legal, illegal, ois legal“ als neues ÖVP-Motto? – Nehammer drückte sich erneut vor Verantwortung im Parlament.
Nur die Freiheitlichen stehen an der Seite der Bevölkerung, die absurde Ideen einer schrillen, hoch-ideologisierten Minderheit klar ablehnt.
FPÖ-Behindertensprecher Ragger: "Bundesregierung und insbesondere Grüne lassen sich für ihr Versagen in der Behindertenpolitik abfeiern."
Wenn die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (NAP) Gesundheit zielgerichtet erfolgen soll, ist eine umfassende zukünftige Daten-Generierung unbedingt notwendig.
FPÖ-Abgeordneter Ries im Nationalrat: "Viele Auskunftspersonen hätten bei Live-Übertragungen wohl anders agiert."
Freiheitliche laden Abgeordnete der anderen Parteien dazu ein, diese Petition im Sinne der Sicherheit und Neutralität zu unterstützen.
FPÖ-Parlamentarier Linder im Parlament: "Das ist eine Katastrophe - es braucht stärkere Bewusstseinsbildung in Industrie, Handel und Bevölkerung."
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer im Nationalrat: "Wir wollen die Ursache an der Wurzel packen, und das ist die illegale Masseneinwanderung!"
FPÖ-Außenpolitiksprecherin Fürst: "Immerwährende Neutralität würde konstruktive Rolle für Österreich vorsehen, Schwarz-Grün betreibt aber das Gegenteil."
Klima-Kleber wollten Nationalratssitzung stürmen - Abgeordnete trotz Vorab-Information der Polizei nicht informiert.
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz muss Bundesmaterie bleiben – FPÖ ist für eine verantwortungslose Politik nicht zu haben."
FPÖ-EU-Abgeordneter Haider: "Ursprüngliche Pläne offenbaren grüne Verbots-Phantasien."
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Die geplanten Änderungen der eIDAS-Verordnung sind ein Anschlag auf die Privatsphäre der europäischen Bürger, den wir entschieden ablehnen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Statt 'Floskeln des Bedauerns' braucht es Ursachenforschung und die entsprechenden Konsequenzen."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Heraus aus der Eskalations-Spirale und hinein in den Versuch, diesen Krieg zu beenden."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Nicht viel mehr als ein politisches Placebo - FPÖ-Maßnahmenpaket für leistbares Wohnen bleibt mehr als aufrecht."
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