"Schule auf - Schule zu" „So hat ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann schon eine eigene Corona-Ampel für die Schulen entworfen, da hat es die andere Ampel noch gar nicht gegeben, ‚Schule auf [...] durchführen lassen wollen, obwohl sie das nicht veranlassen dürfen. Auch Faßmann ordnet Massen-Corona-Tests und Screenings an den Schulen an, wobei den Schülern ganz bewusst suggeriert wird, sie müssten [...] dass diese seelischen, physischen und sozialen Schaden durch die von der Regierung angerichtete Corona-Panik erleiden.“ Ängste, Zweifel und Unruhe nicht an Kinder weitergeben „Kinder brauchen
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FPÖ forderte Volksabstimmung über Corona-Gesetze
25% Relevanz23. September 2020Belakowitsch. Direkte Demokratie bei ÖVP nur Wahlkampf-Schmäh? „Aber wenn die sogenannten Corona-Gesetze so umwerfend sind, wie ÖVP und Grüne behaupten, dann sollen sie unserem heutigen Antrag
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Regierung schafft sich Grundlage für exzessive Anschläge auf die Grundrechte
8% Relevanz23. September 2020freiheitliche Verfassungssprecherin Susanne Fürst heute, Mittwoch, im Nationalrat die katastrophale Corona-Politik der schwarz-grünen Bundesregierung zusammen. Mit den nun vorgelegten Änderungen der Co
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Corona-Gesetze machen Anschober zum mächtigsten Mann der Republik
25% Relevanz23. September 2020Scharfe Kritik an den Corona-Gesetzen der Bundesregierung übte FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer in der Nationalratssitzung am heutigen Mittwoch. Es herrsche Verordnungs-Chaos, die Gesetze seien [...] kann, wie es ihm gefällt.“ Bezirksverwaltungsbehörden könnten dann zur Kontrolle der Einhaltung der Corona-Auflagen Betriebsstätten, Arbeitsorte und „bestimmte Ort“ betreten und ohne richterlichen Beschluss
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FPÖ bringt Misstrauensantrag gegen gesamte Bundesregierung ein!
10% Relevanz22. September 2020sie damit der Kontrolle durch den VfGH zu entziehen. „Corona-Rollkommando-Politik“ Kickl sprach von einer „Corona-Rollkommando-Politik“ der Bundesregierung, die eine Spur der Verwüstung [...] die er gemeinsam mit FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst abhielt. Der SPÖ warf er vor, bei den Corona-Gesetzen umgefallen zu sein. Es sei daher auch zu befürchten, dass die ÖVP daher auf die Idee komme [...] das Misstrauen auszusprechen“, betonte der FPÖ-Klubobmann. „Die Freiheitliche Partei ist bei diesem Corona-Wahnsinn nicht dabei. Wir sind keine Komplicen und leisten keinen Beitrag zur Etablierung der 'neuen
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Sperrstunden-Vorverlegung ist Todesstoß für Gastronomie
8% Relevanz22. September 2020In Kraft treten soll sie bereits am Freitag. Eine weitere Kurzschlussreaktion des schwarz-grünen Corona-Universums, findet FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer: „Das ist der endgültige der Todesstoß
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EU-Hauptausschuss: Von EU-Hilfen bis Moria – alle außer FPÖ auf Anti-Österreich-Kurs
8% Relevanz21. September 2020offiziell, erstmals darf die EU Schulden auf den Kapitalmärkten aufnehmen, für die wir haften. Corona-Bonds sind auf dem Weg, und auch da hat Kurz sein Wort gebrochen und die Interessen Österreichs [...] Karas selbst, der gegen unseren Rabatt gestimmt hat", empörte sich Steger. Mogelpackung "Corona-Hilfen" Dabei sollen fast 70 Prozent der Hilfsmittel nach Kriterien ausgezahlt werden, die
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FPÖ fordert Entschädigung für Maskenzwang am Arbeitsplatz
9% Relevanz21. September 2020beim Tragen von einfachen Masken nicht vorgesehen. Im Frühjahr während des "Lockdown" gab es eine Corona-Gefahrenzulage für Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegebereich. Hofer fordert nun, dass es ein
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FPÖ warnt vor Aushebelung des Parlaments
7% Relevanz21. September 2020Parlament ein Notstandsgesetz, mit dem es Premierminister Viktor Orbán ermöglicht wurde, für die Zeit der Corona-Krise auf Basis von Verordnungen zu regieren. Nach der Krise sollte dieses Gesetz wieder aufgehoben
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„Corona-Gesetze“: ÖVP und Grüne versuchen, Experten und Parlamentarier zu überrumpeln
25% Relevanz21. September 2020Huckepack – will die stückweise Demontage der Grund- und Freiheitsrechte unbedingt durchziehen, die ‚Corona-Gesetze‘ sind ein wesentlicher Baustein dafür. Dabei setzt die Regierung auf die ‚Unterstützung‘
