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Es wurden 127 Ergebnisse in 34 Millisekunden gefunden.
  1. 1

    Es gibt ein absolutes Chaos an unseren Schulen!

     
    10% Relevanz
    23. September 2020

    "Schule auf - Schule zu" „So hat ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann schon eine eigene Corona-Ampel für die Schulen entworfen, da hat es die andere Ampel noch gar nicht gegeben, ‚Schule auf [...] durchführen lassen wollen, obwohl sie das nicht veranlassen dürfen. Auch Faßmann ordnet Massen-Corona-Tests und Screenings an den Schulen an, wobei den Schülern ganz bewusst suggeriert wird, sie müssten [...] dass diese seelischen, physischen und sozialen Schaden durch die von der Regierung angerichtete Corona-Panik erleiden.“ Ängste, Zweifel und Unruhe nicht an Kinder weitergeben „Kinder brauchen

  2. 2

    FPÖ forderte Volksabstimmung über Corona-Gesetze

     
    25% Relevanz
    23. September 2020

    Belakowitsch. Direkte Demokratie bei ÖVP nur Wahlkampf-Schmäh? „Aber wenn die sogenannten Corona-Gesetze so umwerfend sind, wie ÖVP und Grüne behaupten, dann sollen sie unserem heutigen Antrag

  3. 3

    Regierung schafft sich Grundlage für exzessive Anschläge auf die Grundrechte

     
    8% Relevanz
    23. September 2020

    freiheitliche Verfassungssprecherin Susanne Fürst heute, Mittwoch, im Nationalrat die katastrophale Corona-Politik der schwarz-grünen Bundesregierung zusammen. Mit den nun vorgelegten Änderungen der Co

  4. 4

    Corona-Gesetze machen Anschober zum mächtigsten Mann der Republik

     
    25% Relevanz
    23. September 2020

    Scharfe Kritik an den Corona-Gesetzen der Bundesregierung übte FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer in der Nationalratssitzung am heutigen Mittwoch. Es herrsche Verordnungs-Chaos, die Gesetze seien [...] kann, wie es ihm gefällt.“ Bezirksverwaltungsbehörden könnten dann zur Kontrolle der Einhaltung der Corona-Auflagen Betriebsstätten, Arbeitsorte und „bestimmte Ort“ betreten und ohne richterlichen Beschluss

  5. 5

    FPÖ bringt Misstrauensantrag gegen gesamte Bundesregierung ein!

     
    10% Relevanz
    22. September 2020

    sie damit der Kontrolle durch den VfGH zu entziehen. „Corona-Rollkommando-Politik“ Kickl sprach von einer „Corona-Rollkommando-Politik“ der Bundesregierung, die eine Spur der Verwüstung [...] die er gemeinsam mit FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst abhielt. Der SPÖ warf er vor, bei den Corona-Gesetzen umgefallen zu sein. Es sei daher auch zu befürchten, dass die ÖVP daher auf die Idee komme [...] das Misstrauen auszusprechen“, betonte der FPÖ-Klubobmann. „Die Freiheitliche Partei ist bei diesem Corona-Wahnsinn nicht dabei. Wir sind keine Komplicen und leisten keinen Beitrag zur Etablierung der 'neuen

  6. 6

    Sperrstunden-Vorverlegung ist Todesstoß für Gastronomie

     
    8% Relevanz
    22. September 2020

    In Kraft treten soll sie bereits am Freitag. Eine weitere Kurzschlussreaktion des schwarz-grünen Corona-Universums, findet FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer: „Das ist der endgültige der Todesstoß

  7. 7

    EU-Hauptausschuss: Von EU-Hilfen bis Moria – alle außer FPÖ auf Anti-Österreich-Kurs

     
    8% Relevanz
    21. September 2020

    offiziell, erstmals darf die EU Schulden auf den Kapitalmärkten aufnehmen, für die wir haften. Corona-Bonds sind auf dem Weg, und auch da hat Kurz sein Wort gebrochen und die Interessen Österreichs [...] Karas selbst, der gegen unseren Rabatt gestimmt hat", empörte sich Steger. Mogelpackung "Corona-Hilfen" Dabei sollen fast 70 Prozent der Hilfsmittel nach Kriterien ausgezahlt werden, die

  8. 8

    FPÖ fordert Entschädigung für Maskenzwang am Arbeitsplatz

     
    9% Relevanz
    21. September 2020

    beim Tragen von einfachen Masken nicht vorgesehen. Im Frühjahr während des "Lockdown" gab es eine Corona-Gefahrenzulage für Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegebereich. Hofer fordert nun, dass es ein

  9. 9

    FPÖ warnt vor Aushebelung des Parlaments

     
    7% Relevanz
    21. September 2020

    Parlament ein Notstandsgesetz, mit dem es Premierminister Viktor Orbán ermöglicht wurde, für die Zeit der Corona-Krise auf Basis von Verordnungen zu regieren. Nach der Krise sollte dieses Gesetz wieder aufgehoben

  10. 10

    „Corona-Gesetze“: ÖVP und Grüne versuchen, Experten und Parlamentarier zu überrumpeln

     
    25% Relevanz
    21. September 2020

    Huckepack – will die stückweise Demontage der Grund- und Freiheitsrechte unbedingt durchziehen, die ‚Corona-Gesetze‘ sind ein wesentlicher Baustein dafür. Dabei setzt die Regierung auf die ‚Unterstützung‘

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