Nach dem historischen Erfolg der FPÖ bei der EU-Wahl dankten die beiden freiheitlichen Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker heute, Dienstag, im Zuge ihrer Pressekonferenz in Wien den Wählern für ihr großes Vertrauen, das man in den kommenden Monaten bis zur entscheidenden Nationalratswahl noch weiter ausbauen werde. „Die Österreicher haben am Sonntag Geschichte geschrieben, sie haben Mut bewiesen, Zuversicht, Optimismus und vor allem den Wunsch nach ehrlicher Veränderung hin zum Guten zum Ausdruck gebracht, die sie nur der FPÖ und Herbert Kickl zutrauen. Wir Freiheitlichen sind uns als Einzige bewusst, wer in unserem Land der Chef ist: nämlich nicht die Politiker, sondern einzig und allein das Volk!“, analysierte Schnedlitz. Die Freiheitlichen würden das Wählervotum, mit dem auch große Verantwortung einhergehe, demütig zur Kenntnis nehmen: „Und genau weil wir am Boden geblieben sind und sehen, dass der Schulterschluss mit der eigenen Bevölkerung, den Herbert Kickl und die FPÖ leben, von den Menschen mit Vertrauen belohnt wird, ist es wichtig, zu betonen, dass wir am Sonntag nicht bloß Wähler dazugewonnen, sondern Seite an Seite mit der Bevölkerung gemeinsam einen erfolgreichen Zwischenschritt für den politischen Befreiungsschlag im Herbst setzen konnten.“
"Babler-Effekt" war Abrutschen der SPÖ auf Platz drei
Der Umgang von ÖVP und SPÖ mit dem EU-Wahlergebnis sei „schwer nachvollziehbar“, denn beide würden sich ebenso als Gewinner sehen. „Verluste werden als Gewinne verkauft, Verlierer sehen sich als Sieger , und wenn es den Menschen schlecht geht, wird ihnen eingeredet, dass es ihnen doch gut gehe – das ist genau jene Politik, der es nur um sich selbst geht und von der die Bürger die Nase voll haben“, so Schnedlitz. In der SPÖ habe man „die Nerven weggeschmissen“, sie wandle ihre „Nervosität in Aggressivität“ um, weil sich der erhoffte „Babler-Effekt“ als „Schlechtester-Parteiobmann-aller-Zeiten-Effekt“ erwiesen habe: „Egal, wo wir im ganzen Land unterwegs sind, immer mehr Menschen kommen zu uns Freiheitlichen und sagen, dass sie mit dieser SPÖ nichts mehr anfangen können. Jedem ehrlichen Sozialdemokraten, dem Gerechtigkeit, Fleiß, Leistung, Ehrlichkeit und eine restriktive Einwanderungspolitik wichtig ist, der nichts mit dem Regenbogen- und Gender-Wahnsinn zu tun haben will, dem möchte ich daher das Angebot machen, ein Stück des Weges mit uns Freiheitlichen zu gehen! Ein Volkskanzler Herbert Kickl ist näher am Denken großer historischer Sozialdemokraten, als es die heutigen Bablers und Co. sind!“
In der ÖVP hat man "Botschaft der Wähler" nicht verstanden
„Richtig absurd“ werde es, wenn man Aussagen der ÖVP in den letzten 48 Stunden betrachte, obwohl ganz Österreich bereits seit Langem wisse, wie diese Partei und Kanzler Karl Nehammer ticken: „Und das nicht erst seit der vermeintlichen Corona-Aufarbeitung, die nur aus Floskeln bestanden hat, oder dem Auftritt in Wels, bei dem der amtierende Kanzler ‚versprochen‘ hat, was er nicht alles machen werde, wenn er einmal Kanzler ist – Nehammer hat seine eigene Glaubwürdigkeit bis zum Wahlabend komplett zerstört!“ Denn schon am Tag nach der Wahl habe der Auftritt von ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker gezeigt, dass Nehammers Aussage, wonach er „die Botschaft“ der Wähler verstanden, überhaupt nicht ernstzunehmen sei. „Das Motto der ÖVP und von Nehammer ist in Wahrheit ‚Pfeif auf die Wähler, wir sind Weltmeister, weiter so wie bisher‘, sie glauben, die Menschen weiter für dumm verkaufen zu können!“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär.
Wer die Wahl im Herbst gewinnt, soll auch den Kanzler stellen
Egal, ob ÖVP oder SPÖ, beide würden jetzt die Strategie verfolgen, ins Duell mit Herbert Kickl zu kommen, um so ihre schlechte Arbeit und fehlende Glaubwürdigkeit zudecken zu können. „‘Alle gegen Kickl‘ lautet dabei das Motto, unsere Antwort darauf ist aber eine positive: Wir mit Herbert Kickl für die Menschen in unserem Land, damit es ihnen wieder besser geht. Wenn Nehammer und Babler aber schon ein Duell wollen, dann müssen sie auch dessen Ausgang akzeptieren, denn den Sieger können nur die Wähler ermitteln. Wer daher von den Bürgern auf den ersten Platz bei der Nationalratswahl gewählt wird, muss auch den Kanzler stellen – so stellen wir Freiheitlichen uns ein ehrliches Duell vor!“, führte Schnedlitz weiter aus und unterstrich die Bedeutung dieser Wahl als Richtungsentscheidung.
Richtungsentscheidung, wie es mit Österreich weitergeht
„Geht es mit den Nehammers und Bablers in den nächsten fünf Jahren weiter wie bisher, mit allen Grauslichkeiten ihrer Politik gegen die eigene Bevölkerung, oder kommt es zu einem rot-weiß-roten Befreiungsschlag gegen all diese Belastungen, von der ORF-Zwangssteuer bis zur CO2-Strafsteuer. Wird es weiter eine Politik für die eigenen und fremden Interessen geben, oder wird mit Herbert Kickl als Volkskanzler an der Spitze einer FPÖ-geführten Bundesregierung wieder die Hinwendung zur eigenen Bevölkerung gelebt!“ Es müsse Schluss damit sein, dass Politiker immer versuchen würden, die ganze Welt zu retten und die eigene Bevölkerung allein zurückbleibe: „Nicht nur bei den aktuellen Hochwasser-Katastrophen in mehreren Bundesländern, sondern auch bei jenen vor zwei Jahren in Arriach und Treffen hat sich gezeigt, dass dort Menschen bis heute auf ihre Gelder warten müssen, während bei der Regierung die Millionen auf Knopfdruck fließen, wenn zum Beispiel irgendwo auf der Welt ein Erdbeben war!“
Paradox: ÖVP will als Wahlverlierer EU-Kommissar stellen
Hafenecker kritisierte die „Hybris der ÖVP, sich jetzt als Wahlsieger zu verkaufen“. „Die ÖVP hat eine krachende Niederlage eingefahren und will als Zweite den EU-Kommissar stellen - woraus leitet sie das ab? In der Wahlbewegung haben wir gesehen, dass die Menschen das Bedürfnis nach einer restriktiven Einwanderungspolitik, ja nach Remigration haben. Unter anderem haben sie auch die FPÖ am Sonntag zur stärksten Kraft gewählt, und selbstverständliche sollte die FPÖ daher auch den EU-Kommissar nominieren dürfen. Unsere freiheitliche Außenpolitiksprecherin Susanne Fürst könnte ich mir dabei gut als EU-Kommissarin für Remigration vorstellen“, so Hafenecker.
Jugend-Kriminalität Thema in kommenden Nationalratssitzungen
Die FPÖ sei den Bürgern im Wort und werde daher in den beiden Nationalratssitzungen diese Woche wichtige Themen ansprechen, so etwa in einer „Aktuellen Stunde“ mit dem Titel „Sicherheit statt importierter Gewalt - für eine sofortige Senkung der Strafmündigkeit und ein Ende multikultureller Konflikte in Österreich“: „Wir erinnern uns noch alle an die grausame Gruppenvergewaltigung eines jungen Mädchens durch 17 Tatverdächtige, von denen der Großteil aus dem Einwanderermilieu stammte, teils unter 14 Jahre alt und damit noch nicht strafmündig war. Es braucht daher eine entsprechende Herabsetzung der Strafmündigkeit, wie wir Freiheitlichen sie seit Langem fordern und wie sie auch ÖVP-Kanzler Nehammer angekündigt hat. Seine Glaubwürdigkeit werden wir daher wieder auf den Prüfstand stellen, denn klar ist: Wenn heute 13-Jährige in der Lage sind, ein Mädchen zu vergewaltigen, dann sind sie auch in der Lage, dafür hart bestraft zu werden. Opferschutz statt Täterschutz!“
Wie wird SPÖ bei Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan abstimmen?
Weiters wird die FPÖ einen Antrag für Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien einbringen, nachdem sich auch die SPÖ verspätet nach dem Meinungsschwenk des deutschen SPD-Kanzlers Olaf Scholz infolge des schrecklichen Attentats in Mannheim solche anscheinend auch vorstellen könne. „Es ist traurig, dass es dieses grausamen Attentats eines Afghanen, der in Mannheim einen Polizisten eiskalt getötet hat, bedurft hat, dass nun von der SPÖ ein Umdenken zumindest geheuchelt wird. Es wird daher spannend sein, wie sich Babler, Philip Kucher und Co. bei der Abstimmung über unseren Antrag verhalten werden“, so Hafenecker.
FPÖ steht zu all ihren Themen der letzten Jahre
Insgesamt sei die FPÖ in den letzten Jahren mit ihren Themen richtiggelegen, die Bürger könnten sich darauf verlassen, „dass es bei uns keine 180-Grad-Wende braucht und wir Freiheitlichen halten, was wir versprechen. „Die FPÖ war und ist der einzige Verbündete unserer Bevölkerung bei Corona, bei der Teuerung, beim Kampf gegen die illegale Masseneinwanderung, im Ukraine-Krieg als einzige Neutralitätspartei und auch in der Verkehrspolitik – mit einem Volkskanzler Herbert Kickl werden wir all unsere Versprechen einlösen!“
