Bei der "Österreichischen Videopartei" geht gar nichts mehr!
12. April 2024
| Inneres
„Die Show-Politik von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner verkommt immer mehr zu einer unendlichen Geschichte zum Leidwesen der Österreicher. Nur eine ‚Festung Österreich‘ mit einem sofortigen Asylstopp schiebt der illegalen Masseneinwanderung effektiv einen Riegel vor“, so kommentierte heute, Dienstag, FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer Aussagen des Innenministers hinsichtlich einer Verlängerung der Grenzkontrollen, die in ihrer derzeitigen Form „mehr einem ‚Welcome Service‘ für illegale Asyl-Einwanderer in unseren Sozialstaat“ gleichen würden.
Fast 60.000 Illegale im Vorjahr für ÖVP ein "Erfolg"
Amesbauer erinnerte daran, dass es ÖVP-Innenminister Karner und die schwarz-grüne Bundesregierung zu verantworten hätten, dass 2022 mit mehr als 112.000 Asylanträgen das „Katastrophenjahr 2015 in den finstersten Schatten“ gestellt worden sei und auch 2023 das „Jahr mit der dritthöchsten Asylantragszahl seit 1958“ darstelle. „Fast 60.000 illegale Einwanderer im Vorjahr wurden von der ÖVP als Erfolg abgefeiert. Den Preis dafür zahlen aber die Bürger – mit ihrer Sicherheit, Steuergeld-Milliarden im Sozial-, Bildungs-, Justiz – oder Gesundheitsbereich sowie dem Verlust ihres Rechts auf Heimat und Identität“, so Amesbauer.
23-Punkte-Maßnahmenpaket der FPÖ als Lösungsansatz
Es brauche umgehend eine politische Wende, für die einzig eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl stehe: „Eine ‚Festung Österreich‘ mit einem sofortigen Asylstopp, echtem Grenzschutz samt Pushbacks, Sach- statt Geldleistungen und anderen Maßnahmen aus dem freiheitlichen 23-Punkte-Maßnahmenpaket würden unsere Heimat als Zielland für illegale Asylmigranten wirklich deattraktivieren, ganz im Gegensatz zu den inhaltsleeren PR-‚Luftblasen‘ von Karl Nehammer, Karner und Co. samt ‚Verantwortungs-Abschiebekultur‘ auf die EU, die nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist!“
