Bei der "Österreichischen Videopartei" geht gar nichts mehr!
12. April 2024
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„Die schwarz-grüne Unfähigkeit nimmt Österreichs Wirtschaft jegliche Sicherheit, und dieses ineffiziente Agieren von Karl Nehammer, Werner Kogler, Martin Kocher und Co. bringt weiter düstere Aussichten für unser Land. Die Regierung hat diese vorhersehbare Entwicklung völlig verschlafen“, sagte heute, Freitag, FPÖ-Wirtschaftssprecher Axel Kassegger zur aktuellen Wifo/IHS-Konjunkturprognose, wonach es 2024 nur ein geringes Wachstum geben werde.
Völlig fehlgeleitete Energiepolitik treibt Preise in die Höhe
„Diese schwarz-grüne Regierung trägt für die schon lange anhaltende stetige Talfahrt unserer Wirtschaft die volle Verantwortung, weil diese Koalition nicht im Stande ist, wirtschaftspolitische Maßnahmen mit Weitblick zu setzen, um die Wirtschaft wieder auf Dauer zu stabilisieren, konkurrenzfähig zu machen, damit für die Betriebe wieder eine notwendige Planbarkeit möglich ist“, erklärte Kassegger. „Neben den vielen Privathaushalten, die sich die hohen Preise kaum noch leisten können, gefährdet die fahrlässige Politik dieser Regierung besonders auch die österreichische Wirtschaft und deren Wettbewerbsfähigkeit. Auch die völlig fehlgeleitete schwarz-grüne Energiepolitik, die dem Klimaschutz alles unterordnet und dabei die Wirtschaft völlig im Regen stehen lässt und darüber hinaus noch mit Bürokratie-Monstern davon abhält, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren, trägt zur negativen Entwicklung bei. Kostendruck und daraus resultierende Produktivitätsverluste sind das Ergebnis dieser fehlgeleiteten Politik von ÖVP und Grünen.“
Weg mit KIM-Verordnung, CO2-Strafsteuer und Russland-Sanktionen
“Wir haben schon vor langer Zeit ein Maßnahmenpaket zur Ankurbelung der heimischen Wirtschaft, Industrie und insbesondere der Bauwirtschaft der Öffentlichkeit präsentiert, das die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes und Unternehmen weg von dieser kontinuierlichen Abwärts-Spirale hin auf einen positiven Weg bringen würde. So fordern wir in diesem etwa eine Bereitstellung von öffentlichen Budgetmitteln für Infrastruktur-Investitionen, Breitband, Straßen- und Wohnbau sowie den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel, eine spürbare Lockerung der von Seiten der FMA erlassenen Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung (KIM-VO), eine sofortige und endgültige Streichung der CO2-‚Strafsteuer‘ oder auch die Aufhebung aller Sanktionen gegen Russland“, so der FPÖ-Wirtschaftssprecher.
